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„Tempo aufnehmen bei der Realisierung des Wasserreichs SPREE“ ...

Nachdem anfänglich die Stadt Lübben gemeinsam mit dem Landkreis Dahme-Spreewald die Vorreiterrolle übernehmen wollte, schient sich der Landkreis zurück zu ziehen. Frank Selbitz verweist in diesem Zusammenhang auf den Haushaltsplan 2010 des Landkreises. Dort fehlen im Entwurf die von der Stadt Lübben als Zuschuss in diesem Jahr benötigten Mittel in Höhe von 100.000 Euro. Deshalb fordert Selbitz in einem Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2010:

Im Haushaltsplan 2010 ist ein Betrag von 100 000 Euro (in Worten: einhunderttausend) zur Förderung des Projektes „Wasserreich Spree“ einzustellen.

Selbitz begründet dies mit dem Beschluss 2009/088, Finanzielle Beteiligung des Landkreises Dahme-Spreewald am Projekt "Wasserreich Spree" in Lübben, vom 09.09.09, in dem sich der Landkreis Dahme-Spreewald dazu verpflichtet, maximal 1,5 Millionen Euro zur Projektförderung zur Verfügung zu stellen.

Unter Berücksichtigung der Haushaltslage des Landkreises und in Betracht des Bearbeitungsstands des Projekts „Wasserreich Spree“ durch die Stadt Lübben sollte die finanzielle Beteiligung durch den Landkreis Dahme-Spreewald im Jahr 2010

100 000 Euro betragen, betont Frank Selbitz und fordert, dass die finanzielle Deckung des Betrags durch die Verwaltung des Landkreises Dahme-Spreewald als Ergebnis des Beschlusses 2009/088 des Kreistages gewährleistet wird.

 

Damit wären vorerst die finanziellen Mittel für die Projekterarbeitung gesichert. Doch wichtiger erscheint Selbitz, um überhaupt die Realisierung des ca. 18 Mill. Euro umfassenden Wasserreich SPREE zu gewährleisten, starke Partner ins Boot zu bekommen. „Wenn sich der Landkreis zurück zieht, so muss über die Energieregion Lausitz-Spreewald Druck aufgebaut werden. Ansonsten versickert jeder Euro Förderung, wie das Wasser der Spree im Sand. Wenn wir als Stadt Lübben das Tourismusprojekt wollen, dann hat nicht erst der neue Bürgermeister, sondern noch Lothar Bretterbauer in den nächsten Tagen einen Gesprächsmarathon vor sich. Denn ohne Geld und Partner, und beides entscheidet sich in den nächsten Wochen, wird es das Wasserreich SPREE nicht geben“, prognostiziert der Abgeordnete.