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Sie, verehrte(r) Bürgerin und Bürger,

entscheiden mit Ihren Stimmen, wer in den nächsten Jahren die kreislichen Geschicke lenken soll. Wir, die Unabhängigen Bürgerlisten im Landkreis Dahme-Spreewald stellen uns erneut zur Wahl am 26. Mai 2019, Ihrem Votum.

Lassen Sie uns an dieser Stelle noch einmal auf die letzte Legislaturperiode, in der wir eine konstruktive Politik geleistet haben, zurück blicken (Eine lokale Zeitung schrieb über uns „Die kleinste Fraktion im Kreistag aber mit starken Inhalten“.) So waren wir es, die nach dem Erhalt der Eigenständigkeit des Landkreises ein Kreisstrukturentwicklungskonzept forderten, die eine Evaluation und Fortschreibung unserer lokalen Beiträge zu den Klimazielen anmahnen und den Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Leitungsebene durch Neubesetzung des Ersten Beigeordneten initiierten. Wir haben in den Jahren mit unserer Arbeit Ihren Vertrauensbonus in unserer politischen Arbeit umgesetzt. (mehr können Sie auf den Seiten dieser Homepage lesen)

Mit drei (zuletzt vier) Mandaten waren wir, als Wählergruppe „Unabhängigen Bürgerliste“ im Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald vertreten. Ein schönes Ergebnis, auf das wir stolz sein konnten. Dieses Ergebnis erneut zu erreichen, ist unser Ziel bei den Kommunalwahlen am 26.Mai 2019.

Mit dem Rückblick verbunden ist gleichzeitig der Blick in die Zukunft und die Bitte an Sie, uns auch während der kommenden Legislaturperiode aktiv zu unterstützen, denn gemeinsam geht es besser. Ihr Vertrauen in uns beweisen Sie mit ihrer Stimme für uns, die Unabhängige Bürgerliste (UBL).

Packen wir gemeinsam die Zukunft an.


Dahme-Spreewald, 06.Dezember 2018


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2014-01 aktuelle Informationen aus dem Landkreis - Was, wann, wo beraten wird

1. Vorlagen/Anträge

2014/001 Umweltpreis 2014 hier: Abweichung von der Vergaberichtlinie bezüglich der Vergabeentscheidung
2014/003 Begutachtung über die kreis- bzw. länderübergreifende rettungsdienstliche Versorgung im Raum Schönefeld des Landkreises Dahme-Spreewald einschließlich rechtlicher Prüfung der bestehenden Zuständigkeits- und Kostenregelungen bei Betrieb des Flughafen Berlin Brandenburg
2014/004 Informationen zur Entwicklung einer Biosphäre Niederlausitz
2014/005 Betrauung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH mit der Durchführung von Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse im Landkreis Dahme-Spreewald
2014/006 20 Jahre Gruppenprophylaxe durch den Zahnärztlichen Dienst- Ergebnisse im Landkreis Dahme-Spreewald

2. Sitzungen

35. Ausschuss für Bauen und Umwelt am 13.01.2014 in Lübben
32. Gesundheits- und Sozialausschuss am 13.01.2014 in Lübben


Anfragen Kreistag 12.02.2014 zum Neubau für Jobcenter in Königs Wusterhausen


Wir stellen folgende Fragen:

1. Wie hoch sind die Kosten des Grundstücks und seiner Freimachung (KG100), der Erschließung (KG200), der Außenanlagen (KG500), der bauseitigen Ausstattung (KG600, also Leuchten, Teeküchen, Kunst am Bau, etc) und vor allem wie hoch sind die Baunebenkosten (KG700, Planung, Genehmigung, Überwachung, Projektsteuerung)?

2. Wie hoch sind die Lebenszykluskosten?
Entscheidend für die Gesamtkosten eines Bauwerkes sind die Betriebs- und Finanzierungskosten, da diese im Laufe der Nutzungszeit den Hauptkostenanteil ausmachen. Hier lohnt es sich höhere Investitionen in wartungsärmere, recyclingfreundlichere und energiesparendere Baukonstruktionen und Haustechnik zu investieren.

3. Nach derzeitigen Baukosten ist ein Bauwerk mit diesen Anforderungen für 1.400 € (KG300+400) realistisch nicht zu realisieren. Hier wird es zu deutlichen Nachforderungen kommen. Allein schon beim derzeitigen Baukostenindex müssen für 2016 mindestens 1.600€ angesetzt werden. Ein Lebenszykluskostenoptimierter Bau wird wohl nicht unter 1.800 € (KG300+400) zu bekommen sein.
Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass vor allem die Kosten für die KG700, Baunebenkosten meist viel zu niedrig angesetzt werden. Wir rechnen hier mittlerweile mit 30% der KG200+300+400+500.


Frank Selbitz
-Fraktionsvorsitzender-



Weihnachtstrubel


Grüner Kranz mit roten Kerzen,
Lichterglanz in allen Herzen,
Weihnachtslieder, Plätzchenduft,
Zimt und Sterne in der Luft.
Garten trägt sein Winterkleid
wer hat noch für Kinder Zeit?
Leute packen, basteln, laufen,
grübeln, suchen, rennen, kaufen,
kochen, backen, braten, waschen,
rätseln, wispern, flüstern, naschen,
schreiben Briefe, Wünsche, Karten,
was sie auch von dir erwarten.
Doch wozu denn hetzen, eilen,
schöner ist es zu verweilen
und vor allem dran zu denken,
sich ein Päckchen "Zeit" zu schenken.
Und bitte lasst noch etwas Raum
für das Christkind unterm Baum!
Ursel Scheffler

Wir wünschen allen FreundInnen, allen WegbegleiterInnen und allen MitstreiterInnen
Frohe und besinnliche Feiertage
und möchten uns gleichzeitig für die zielorientierte Zusammenarbeit
im vergangenen Jahr bedanken.
Gleichzeitig wünschen wir Ihnen für das Jahr 2014 alles Gute,
vor allem Gesundheit,
und weiterhin ein konstruktives Miteinander.

Weihnachten 2014

Goyatzer Radweg bleibt Sorgenkind


Lübben Die Hoffnung für einen Radweg entlang der B 320 zwischen Lamsfeld und Goyatz ist vorerst weiter gleich Null. Das hat eine Anfrage von Frank Selbitz im Kreistag ergeben. Im Oberspreewald ist der Ärger über den fehlenden Lückenschluss groß.


Erst im Juni hatte der Kreistag beschlossen, für einen Abschnitt des Hofjagdweges bis zum Motzener Stellwerk mehr Geld als geplant in die Hand zu nehmen. Vor dem Hintergrund der unbestrittenen Bedeutung des Radtourismus für die Wirtschaft der Region fragte Frank Selbitz (UBL/Grüne) nun die Kreisverwaltung nach dem Stand der Radwegeplanung beziehungsweise deren Fortschreibung. Ihn interessierte besonders, welche Investitionen bis 2018 vorgesehen sind und welche Priorität der Radweg zwischen Goyatz und Lamsfeld genießt...




Eigener Zweckverband ist vom Tisch


Lübben Noch offene Vorhaben des Gewässerrandstreifenprojekts sollen künftig über die Wasser- und Bodenverbände umgesetzt werden. Dafür spricht sich die Kreisverwaltung Dahme-Spreewald nach gründlicher Prüfung der Materie eindeutig aus. Ein eigener Zweckverband im Kreis ist damit endgültig vom Tisch.

Das Gewässerrandstreifenprojekt Spreewald läuft in diesem Jahr planmäßig aus. Der Nachbarkreis Oberspreewald-Lausitz hatte daher schon im Juni die Auflösung des Zweckverbands beschlossen. Dahme-Spreewald hingegen sah sich nach anderen Lösungen um. Auf Anregung von Martin Wille (SPD) und Frank Selbitz (UBL/Grüne) spielten Landkreis und Dahme-Spreewald-Kommunen mit dem Gedanken, einen eigenen Verband zu gründen, um die noch offenen Aufgaben zu übernehmen. Nach längerer Prüfung ist nun klar: Daraus wird nichts. ...


Kreistag wertet Heideblick-Petition auf


Lübben Das hat es im Kreistag Dahme-Spreewald selten gegeben: Landrat Stephan Loge (SPD) kündigte direkt nach einer Abstimmung an, den betreffenden Beschluss rechtlich prüfen zu lassen. Die Rede ist vom umstrittenen Bahnstreckenausbau auf 200 km/h in der Gemeinde Heideblick, gegen den diese sich mit allen Mitteln wehrt. ...

Ähnlich wie Kolan (SPD) sah dies Helmut Donath (UBL/Grüne). Die Gemeinde werde doppelt bestraft, zum einen mit dem Ausbau der Kreuzungen, zum anderen mit der Androhung, Bahnhöfe zu schließen. Donath befürchtet ein weiteres "Ausbluten der Region" und forderte: "Wir müssen dagegen halten." Deshalb beantragte er, dass der Landkreis im kommenden Planfeststellungsverfahren seine Stellungnahme im Sinne der Petition der Gemeinde Heideblick formulieren möge.
...



Kreistag lehnt Altkennzeichen ab


Lübben Mit überraschend großer Mehrheit hat der Kreistag Dahme-Spreewald in seiner Sitzung am Mittwoch die Wiederzulassung der Altkennzeichen abgelehnt. Damit bleibt es bis auf weiteres beim Kennzeichen LDS.

Das Thema war in allen Fraktionen heftig diskutiert worden. Zur Abstimmung lagen dem obersten Gremium des Landkreises nun zwei Papiere vor: Die Petition des Lübbeners Hans-Joachim Wüstenhagen und der Antrag auf Wiederzulassung der Autokennzeichen für Lübben, Luckau und Königs Wusterhausen der Fraktion UBL/Grüne.

Deren Vorsitzender Frank Selbitz machte auch den Anfang der kurzen, deutlich abgekühlten Diskussion. Er verwies auf Ergebnisse der Hochschule Heilbronn, der zufolge fast 80 Prozent der Bevölkerung für die Altkennzeichen seien. "Wir sehen keinen Grund für den Kreistag, sich dem Verfahren entgegen zu stellen", sagte er und bat kurz und schnörkellos um Abstimmung.


Einladung zum 20.09.2013 nach Langengrassau


Sehr geehrter Herr Stellv. Landrat Carl-Heinz Klinkmüller,
sehr geehrter Herr Beigeordneter Wolfgang Starke,

ich darf Sie zur Bürgerdemonstration am 20.09.2013 um 15.00 Uhr nach Langengrassau an den Bahnübergang der Deutschen Regionalbahn an der B 87 einladen.
Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde Heideblick demonstrieren hier für eine Lösung der baulichen Probleme am Bahnübergang. Der derzeitige Zustand sorgt für eine extreme Lärmbelastung, sowie zu Schwingungen des Erdbodens, die sich auf die benachbarten Häuser übertragen. Trotz Petitionen an den Landtag, Schreiben an das Ministerium für Infrastruktur des Landes Brandenburg … ist in den letzten Wochen und Monaten keine Bewegung, die zu einer Lösung des Problems führen könnte, sichtbar.
Die Bürger und Bürgerinnen erwarten eine (moralische) Unterstützung seitens des Landkreises, der rechtlich zwar nicht zuständig ist, aber Bürger(innen)interesse vertreten sollte.
Aus diesem Grund möchte ich Sie persönlich zu einer Gesprächsrunde am kommenden Freitag recht herzlich einladen.

Mit freundlichem Gruß
Frank Selbitz
-Fraktionsvorsitzender-