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Sie, verehrte(r) Bürgerin und Bürger,

entscheiden mit Ihren Stimmen, wer in den nächsten Jahren die kreislichen Geschicke lenken soll. Wir, die Unabhängigen Bürgerlisten im Landkreis Dahme-Spreewald stellen uns erneut zur Wahl am 26. Mai 2019, Ihrem Votum.

Lassen Sie uns an dieser Stelle noch einmal auf die letzte Legislaturperiode, in der wir eine konstruktive Politik geleistet haben, zurück blicken (Eine lokale Zeitung schrieb über uns „Die kleinste Fraktion im Kreistag aber mit starken Inhalten“.) So waren wir es, die nach dem Erhalt der Eigenständigkeit des Landkreises ein Kreisstrukturentwicklungskonzept forderten, die eine Evaluation und Fortschreibung unserer lokalen Beiträge zu den Klimazielen anmahnen und den Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Leitungsebene durch Neubesetzung des Ersten Beigeordneten initiierten. Wir haben in den Jahren mit unserer Arbeit Ihren Vertrauensbonus in unserer politischen Arbeit umgesetzt. (mehr können Sie auf den Seiten dieser Homepage lesen)

Mit drei (zuletzt vier) Mandaten waren wir, als Wählergruppe „Unabhängigen Bürgerliste“ im Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald vertreten. Ein schönes Ergebnis, auf das wir stolz sein konnten. Dieses Ergebnis erneut zu erreichen, ist unser Ziel bei den Kommunalwahlen am 26.Mai 2019.

Mit dem Rückblick verbunden ist gleichzeitig der Blick in die Zukunft und die Bitte an Sie, uns auch während der kommenden Legislaturperiode aktiv zu unterstützen, denn gemeinsam geht es besser. Ihr Vertrauen in uns beweisen Sie mit ihrer Stimme für uns, die Unabhängige Bürgerliste (UBL).

Packen wir gemeinsam die Zukunft an.


Dahme-Spreewald, 06.Dezember 2018


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Fraktion bläst zur Attacke - „Denkzettel“ von Bürgerliste-Grünen / SPD und CDU pikiert

KÖNIGS WUSTERHAUSEN - Ein Flugblatt der gemeinsamen Kreistragsfraktion von Unabhängiger Bürgerliste und Bündnisgrünen sorgt für Verstimmungen in der Kreispolitik. In dem Flugblatt werden SPD und CDU, die im Kreistag eine Koalition bilden, wegen der jüngsten Sparbeschlüsse attackiert: „Bürgerinteressen sehen anders aus. Denkzettel für Rot-Schwarz“.
Dazu werden fünf Beschlüsse des jüngsten Kreistages aufgelistet, wie die Abschaffung des kostenfreien Kita-Jahres und die Wiedereinführung der Elternbeiträge bei der Schülerbeförderung. Weiterhin werden die „Streichung der Zuschüsse“ für das Schülerfreizeitzentrum in Königs Wusterhausen, die „Kürzung der Zuschüsse“ für das Herbstlager der Jugendfeuerwehren und die „Abschaffung der Fahrbibliothek“ angeprangert. Vize-Fraktionschef Lutz Krause zur MAZ: „Es soll ein Anstoß zur Diskussion und ein Denkzettel für die Parteien sein, damit sie nicht immer vor den Wahlen Geschenke machen, die sie dann wieder einkassieren.“ Seine Fraktion wolle erreichen, dass Angebote wie der kostenlose Schülertransport und andere soziale Leistungen „langfristig“ weiter vom Kreis finanziert werden. „Es muss darüber geredet werden, ob und wie das möglich ist.“ Da Veränderungen in diesem Haushaltsjahr nicht mehr machbar seien, werde das für 2013 angestrebt.
In dem Flugblatt empfehlen sich Bürgerliste und Grüne gleichzeitig als Alternative und werben um Unterstützung. „Wir stehen zu unserem Wort“, heißt es dort zur Eröffnung einer Naturkita und – illustriert mit einem Bild der Eichwalder Abgeordneten Sabine Peter – zum Kampf für das strikte Nachtflugverbot.

Frank Pawlowski (MAZ) über die Flugblatt-Aktion von Bürgerliste und Grünen


Denkzettel
Ein Ziel haben die Autoren des Denkzettel-Flugblattes erreicht – Aufmerksamkeit. Bürgerliste und Grüne im Kreistag erfüllen ihre Aufgabe als Opposition, indem sie die SPD-CDU-Koalition unter Druck setzen. Dass sich dabei ein paar Fehler einschlichen, ist ärgerlich. Das erleichtert es dem politischen Kontrahenten, das Ganze als „Lüge“ abzutun. Aber über die Sozialpolitik im Kreis wird nun weiter gestritten werden. Müssen dem Sparzwang als erstes die Vergünstigungen für Familien zum Opfer fallen oder lassen sie sich doch noch weiter finanzieren? Das ist eine berechtigte Frage. Der Kreistag hat sie gerade mit großer Mehrheit verneint, aber das muss ja nicht das letzte Wort gewesen sein. Ein „Denkzettel“ ist das Flugblatt aber vor allem für die Linken, die in der Sozial-Debatte merkwürdig still geblieben sind. Die größte Oppositionsfraktion hat die Gelegenheit nicht genutzt, SPD und CDU bei einem linken Ur-Thema ordentlich die Leviten zu lesen. Das sagt einiges über ihren aktuellen Zustand aus. Statt dessen erweist sich die zahlenmäßig viel kleinere Truppe von Bürgerliste-Grünen zunehmend als wichtigster Widerpart von Rot-Schwarz im Kreistag. Sie gibt in der politischen Auseinandersetzung derzeit den Ton an – wie das Flugblatt und das Echo darauf zeigen.

Quelle: MAZ, 17.02.2012



Fraktionssitzung im 1. Halbjahr 2012



13 oder 20. März 2012 Gesprächsrunde mit Martina Greib
Energieregion Lausitz – Spreewald in Cottbus (angefragt)

17. April 2012 Langengrassau (in Vorbereitung)

17.00 Uhr Gesprächsrunde mit dem neu gewählten Bürgermeister von Heideblick
18.30 Uhr Besuch des Höllberghofs – Führung: V. Helmut Donath

18. April 2012 Lübben/Gärtnerhaus

14.30 Uhr Bürgersprechstunde
15.00 Uhr öffentliche Fraktionssitzung
16.00 Uhr Kreistagssitzung

Wochenkurier im Interview mit Fraktionsvorsitzendem Frank Selbitz


Der Landkreis Dahme-Spreewald will künftig weniger Geld ausgeben. Der Kreistag kommt am 8. Februar, 16 Uhr, in Lübben zusammen, um u.a. über den Haushalt 2012 und über mögliche Sparoptionen zu beraten. Frank Selbitz, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Bürgerliste-Grüne/B 90 im Kreistag, kritisiert die geplanten Sparvorschläge. Wochenkurier sprach mit ihm über seine Bedenken.




Klimaschutzmanager/in des LDS - Vorlage 2012/014


Ein zielführendes Beispiel im Brandenburger Land - mit Kommentaren

Energiesparen an MOL - Schulen bringt fast 40.000 Euro

Im Rahmen des 50 / 50 Projekt „Energiesparen an Schulen“ erhalten bereits das dritte Jahr in Folge die Schulen im Landkreis Märkisch-Oderland fast 20.000 Euro für die Arbeit der Schulfördervereine. Spitzenreiter ist das Oberstufenzentrum in Strausberg das mehr als 7.000 Euro durch Einsparungen bei Wasser, Strom und Wärme einnehmen konnte. 50% davon geht an den Schulförderverein.


BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DAHME SPREEWALD wählte neuen Kreisvorstand für 2012 und 2013


Herzlichen Glückwunsch zur Wahl seitens der Fraktion UBL/Grüne-Bündnis 90 des Kreistages Dahme-Spreewald -

Ich wünsche uns in den nächsten beiden Jahren eine gute Zusammenarbeit und verbleibe mit

Bestem Gruß

Frank Selbitz




Anfrage zur geplanten Hähnchenmastanlage in Glietz


Sehr geehrte Frau ...,
sehr geehrter Herr ...,

bezugnehmend auf unsere Anfrage im Kreistag, unterstützt von der Anfrage von Herrn Schluricke, zur geplanten Hähnchenmastanlage in Glietz möchte ich Ihnen mitteilen, dass wir seitens des Landkreises eine Antwort erhalten haben.
Da das beigefügte Schreiben vertraulich zu behandeln ist, bin ich nach § 21 und 31der Kommunalverfassung nicht berechtigt, Sie über den Inhalt zu informieren.
Trotzdem sehe ich mich als Fraktionsvorsitzender der Fraktion „Gemeinsame Unabhängige Bürgerliste – Grüne/Bündnis 90“ gegenüber Ihnen als BürgerIn unseres Landkreises in der Pflicht, Sie über den Erhalt der Antwort zu informieren.
Über den Inhalt, insbesondere damit auch die Antworten auf Ihre Anfragen, Frau ..., zur Kreistagssitzung am 07.09.2011 bitte ich Sie sich mit dem Unterzeichner der Antwort, hier in Vertretung Herrn Vize-Landrat Klinkmüller, in Verbindung zu setzen.

Fraktionssitzung am 02.02.2012

Betrifft: Fraktionssitzung am 02.02.2012

Liebe FreundInnen,

ich möchte Euch nochmals an unsere Fraktionssitzung erinnern.
Diese beginnt um 17.00 Uhr in Fürstlich Drehna im Gasthaus „Zum Hirsch“, am Marktplatz.

Als Gäste haben wir die Ortsbürgermeisterin, Frau Annegret Haupt, und den Luckauer Bürgermeister, Gerald Lehmann, eingeladen.

TOP der nächsten Fraktionssitzung:

1. Haushalt 2012; Vorlage 2012/002
2. Jugendförderplan; Vorlage 2012/002-1
3. Qualitätsentwicklung der Jugendarbeit; Vorlage 2012/009
4. Antwort Inanspruchnahme der Mittel zur Förderung der Jugendarbeit 2009 – 2011
5. Transferaufwendungen im Tourismus
6. Information Johanniter zum Schülerfreizeitzentrum
7. Schreiben Energie-Region Lausitz – Zuschuss von 60.000 Euro
8. Änderung des Gesellschaftervertrages Energieregion Lausitz; Vorlage 2012/018
9. Übernahme Anteil TGZ Wildau; Vorlage 2012/017
10. Empfehlung DIAKONIE Netzwerk zur Integration von Migranten im LDS
11. Aufhebung Richtlinie – Elternbeiträge letztes KITA-Jahr; Vorlage 202/013
12. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten des LDS
13. Jahresabschluss 2009; Vorlage 2011/056-1
14. Jahresabschluss 2010; Vorlage 2011/076-1
15. Flughafen Schönefeld; Vorlage 012/004
16. Vergabe Fördermittel sorbisches Volk; Vorlage 2012/010
17. Umsetzung Klimaschutzkonzept des Landkreises; Vorlage 2011/065-1
18. Umsetzung Klimaschutzkonzept; Vorlage 2012/014
19. Festsetzung verkaufsoffene Sonntage; Vorlage 2012/005
20. Werkstätten für Menschen mit Behinderungen; Vorlage 2012/006
21. Seniorenforum 2011; Vorlage 2012/007
22. Erreger in Krankenhäusern LDS; Vorlage 2012/011
23. Internationale Gesundheitsvorschriften, Sanitätsflughafen Schönefeld; Vorlage 202/012
24. Sachstandsbericht zur Verkehrsentflechtung Eichwalde, Schulzendorf, Zeuthen
25. Schreiben Eltern Blindenschule KW
26. Information: Zukunft der Schulämter
27. Anfrage Auslastung Lärmmessgerät – Antwort Landrat
28. Schreiben Bundesaufsicht zur Fluglärmbelastung
29. Anfrage Tarifbindung Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
30. Information Hähnchenmastanlage Glietz
31. Nachfragen zu EU-Projekten im Landkreis
32. Nachfrage Ganztagsschulkonzept Friedrich-Schiller-Gymnasium KW
33. Abänderung Schülerbeförderungssatzung; Anfrage Frau Ramm
34. Anfrage GRPS Kernzonen/Flächenerwerb
35. Hochwasserschutzplan LDS
36. Info. Geschäftsführer RVS
37. Darstellung der Ergebnisse des AROV