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Sie, verehrte(r) Bürgerin und Bürger,

entscheiden mit Ihren Stimmen, wer in den nächsten Jahren die kreislichen Geschicke lenken soll. Wir, die Unabhängigen Bürgerlisten im Landkreis Dahme-Spreewald stellen uns erneut zur Wahl am 26. Mai 2019, Ihrem Votum.

Lassen Sie uns an dieser Stelle noch einmal auf die letzte Legislaturperiode, in der wir eine konstruktive Politik geleistet haben, zurück blicken (Eine lokale Zeitung schrieb über uns „Die kleinste Fraktion im Kreistag aber mit starken Inhalten“.) So waren wir es, die nach dem Erhalt der Eigenständigkeit des Landkreises ein Kreisstrukturentwicklungskonzept forderten, die eine Evaluation und Fortschreibung unserer lokalen Beiträge zu den Klimazielen anmahnen und den Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Leitungsebene durch Neubesetzung des Ersten Beigeordneten initiierten. Wir haben in den Jahren mit unserer Arbeit Ihren Vertrauensbonus in unserer politischen Arbeit umgesetzt. (mehr können Sie auf den Seiten dieser Homepage lesen)

Mit drei (zuletzt vier) Mandaten waren wir, als Wählergruppe „Unabhängigen Bürgerliste“ im Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald vertreten. Ein schönes Ergebnis, auf das wir stolz sein konnten. Dieses Ergebnis erneut zu erreichen, ist unser Ziel bei den Kommunalwahlen am 26.Mai 2019.

Mit dem Rückblick verbunden ist gleichzeitig der Blick in die Zukunft und die Bitte an Sie, uns auch während der kommenden Legislaturperiode aktiv zu unterstützen, denn gemeinsam geht es besser. Ihr Vertrauen in uns beweisen Sie mit ihrer Stimme für uns, die Unabhängige Bürgerliste (UBL).

Packen wir gemeinsam die Zukunft an.


Dahme-Spreewald, 06.Dezember 2018


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Presseerklärung



Wir möchten uns recht herzlich, für die Möglichkeit unsere Fraktionssitzung (UBL-Grüne/B90) in der Gemeinde Heideblick durchführen zu können, bedanken.

Das eindeutige Fazit für uns lautet, dass es für uns eine sehr interessante und inhaltliche-aufschlussreiche Veranstaltung war. Dafür DANKE.

Folgende Inhalte wurden ausführlich beraten:

- Bahnlinie Berlin – Dresden
Hier: Bahnübergänge Walddrehna und Pitschen – Pickel lt. Eisenbahnkreuzungsgesetz
Auswirkungen auf RVS – Linienführung und der Agrargenossenschaften

- TAZV
Hier: Beschlüsse des TAZV und Würdigung durch die Gemeindeverwaltung

- Nutzung von alternativen Energien in der Gemeinde
Hier: Windkraftanalagen, daraus folgende Einflüsse auf die Lebensqualität
Möglichkeiten der Steuereinnahmen durch die Gemeinde
Solarparkbau
Biogasanlagen

- Gemeindliche Entwicklung in Zukunft
Hier: demografische Entwicklung
Zusammenarbeit mit der Stadt Luckau
-
- Einschätzung der Zusammenarbeit zwischen Gemeindeverwaltung und Ortsbeiräten


Aktion „Schluss mit dem Benzinpreiswahnsinn – Zeit für den Umstieg“ die kostenlose Nutzung der Busse der RVS

Vorlage für den Kreistag am 18.04.2012

Beschluss:

Der Kreistag empfiehlt dem Gesellschafter der Regionalen Verkehrsgesellschaft (RVS), im Rahmen der Aktion „Schluss mit dem Benzinpreiswahnsinn – Zeit für den Umstieg“ die kostenlose Nutzung der Busse der RVS für alle NutzerInnen bei Vorlage einer gültigen Autozulassung im Rahmen des öffentlichen Personennahverkehrs in der Zeit vom 30.04.2012 bis 06.05.2012 zu beschließen.



Fraktionssitzung in Lübben am 18.04.2012


18. April 2012 Lübben/Gärtnerhaus

14.30 Uhr Bürgersprechstunde
15.00 Uhr öffentliche Fraktionssitzung
16.00 Uhr Kreistagssitzung

Fraktionssitzung am 17.04.2012

17. April 2012 Langengrassau

17.00 Uhr Gesprächsrunde mit dem neu gewählten Bürgermeister von Heideblick – Frank Deutschmann

Gesprächsinhalte:

1. Weitere Entwicklung der Gemeinde Heideblick nach der Wahl des neuen Bürgermeisters
2. Teilt die Bahnlinie Berlin – Dresden bald die Gemeinde? Informationen zum Ausbau der Bahnstrecke und der damit verbundenen Schließung von Bahnübergängen
3. Heideblick und die Gewinnung alternativer Energie – ein Überblick

18.30 Uhr Besuch des Höllberghofs – Führung: V. Helmut Donath

19.00 Uhr Einwohnerfragestunde

anschl. Vorbereitung der Kreistagssitzung

Auswertung der Gesprächsrunde mit Martina Greib
Energieregion Lausitz – Spreewald in Cottbus




Start in den Frühling mit UBL - GRÜNEN/Bündnis 90 - Fraktionssitzung am 20.03.2012 um 18.00 Uhr


Liebe FreundInnen,

zur nächsten Fraktionssitzung treffen wir uns zum Frühlingsanfang.

Start um 18.00 Uhr zur Ausstellungseröffnung im Landratsamt - Beethovenweg

Ab 19.00 Uhr empfängt uns die "Kräuterhexe" in Lübben-Neuendorf im "Klaps Liebling" zu den wichtigen Themen mit Frühlingstrunk und Kulinarischem aus ihrer Küche.

Fraktion bläst zur Attacke - „Denkzettel“ von Bürgerliste-Grünen / SPD und CDU pikiert

KÖNIGS WUSTERHAUSEN - Ein Flugblatt der gemeinsamen Kreistragsfraktion von Unabhängiger Bürgerliste und Bündnisgrünen sorgt für Verstimmungen in der Kreispolitik. In dem Flugblatt werden SPD und CDU, die im Kreistag eine Koalition bilden, wegen der jüngsten Sparbeschlüsse attackiert: „Bürgerinteressen sehen anders aus. Denkzettel für Rot-Schwarz“.
Dazu werden fünf Beschlüsse des jüngsten Kreistages aufgelistet, wie die Abschaffung des kostenfreien Kita-Jahres und die Wiedereinführung der Elternbeiträge bei der Schülerbeförderung. Weiterhin werden die „Streichung der Zuschüsse“ für das Schülerfreizeitzentrum in Königs Wusterhausen, die „Kürzung der Zuschüsse“ für das Herbstlager der Jugendfeuerwehren und die „Abschaffung der Fahrbibliothek“ angeprangert. Vize-Fraktionschef Lutz Krause zur MAZ: „Es soll ein Anstoß zur Diskussion und ein Denkzettel für die Parteien sein, damit sie nicht immer vor den Wahlen Geschenke machen, die sie dann wieder einkassieren.“ Seine Fraktion wolle erreichen, dass Angebote wie der kostenlose Schülertransport und andere soziale Leistungen „langfristig“ weiter vom Kreis finanziert werden. „Es muss darüber geredet werden, ob und wie das möglich ist.“ Da Veränderungen in diesem Haushaltsjahr nicht mehr machbar seien, werde das für 2013 angestrebt.
In dem Flugblatt empfehlen sich Bürgerliste und Grüne gleichzeitig als Alternative und werben um Unterstützung. „Wir stehen zu unserem Wort“, heißt es dort zur Eröffnung einer Naturkita und – illustriert mit einem Bild der Eichwalder Abgeordneten Sabine Peter – zum Kampf für das strikte Nachtflugverbot.



Frank Pawlowski (MAZ) über die Flugblatt-Aktion von Bürgerliste und Grünen


Denkzettel
Ein Ziel haben die Autoren des Denkzettel-Flugblattes erreicht – Aufmerksamkeit. Bürgerliste und Grüne im Kreistag erfüllen ihre Aufgabe als Opposition, indem sie die SPD-CDU-Koalition unter Druck setzen. Dass sich dabei ein paar Fehler einschlichen, ist ärgerlich. Das erleichtert es dem politischen Kontrahenten, das Ganze als „Lüge“ abzutun. Aber über die Sozialpolitik im Kreis wird nun weiter gestritten werden. Müssen dem Sparzwang als erstes die Vergünstigungen für Familien zum Opfer fallen oder lassen sie sich doch noch weiter finanzieren? Das ist eine berechtigte Frage. Der Kreistag hat sie gerade mit großer Mehrheit verneint, aber das muss ja nicht das letzte Wort gewesen sein. Ein „Denkzettel“ ist das Flugblatt aber vor allem für die Linken, die in der Sozial-Debatte merkwürdig still geblieben sind. Die größte Oppositionsfraktion hat die Gelegenheit nicht genutzt, SPD und CDU bei einem linken Ur-Thema ordentlich die Leviten zu lesen. Das sagt einiges über ihren aktuellen Zustand aus. Statt dessen erweist sich die zahlenmäßig viel kleinere Truppe von Bürgerliste-Grünen zunehmend als wichtigster Widerpart von Rot-Schwarz im Kreistag. Sie gibt in der politischen Auseinandersetzung derzeit den Ton an – wie das Flugblatt und das Echo darauf zeigen.

Quelle: MAZ, 17.02.2012

Fraktionssitzung im 1. Halbjahr 2012



13 oder 20. März 2012 Gesprächsrunde mit Martina Greib
Energieregion Lausitz – Spreewald in Cottbus (angefragt)

17. April 2012 Langengrassau (in Vorbereitung)

17.00 Uhr Gesprächsrunde mit dem neu gewählten Bürgermeister von Heideblick
18.30 Uhr Besuch des Höllberghofs – Führung: V. Helmut Donath

18. April 2012 Lübben/Gärtnerhaus

14.30 Uhr Bürgersprechstunde
15.00 Uhr öffentliche Fraktionssitzung
16.00 Uhr Kreistagssitzung