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Sie, verehrte(r) Bürgerin und Bürger,

entscheiden mit Ihren Stimmen, wer in den nächsten Jahren die kreislichen Geschicke lenken soll. Wir, die Unabhängigen Bürgerlisten im Landkreis Dahme-Spreewald stellen uns erneut zur Wahl am 26. Mai 2019, Ihrem Votum.

Lassen Sie uns an dieser Stelle noch einmal auf die letzte Legislaturperiode, in der wir eine konstruktive Politik geleistet haben, zurück blicken (Eine lokale Zeitung schrieb über uns „Die kleinste Fraktion im Kreistag aber mit starken Inhalten“.) So waren wir es, die nach dem Erhalt der Eigenständigkeit des Landkreises ein Kreisstrukturentwicklungskonzept forderten, die eine Evaluation und Fortschreibung unserer lokalen Beiträge zu den Klimazielen anmahnen und den Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Leitungsebene durch Neubesetzung des Ersten Beigeordneten initiierten. Wir haben in den Jahren mit unserer Arbeit Ihren Vertrauensbonus in unserer politischen Arbeit umgesetzt. (mehr können Sie auf den Seiten dieser Homepage lesen)

Mit drei (zuletzt vier) Mandaten waren wir, als Wählergruppe „Unabhängigen Bürgerliste“ im Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald vertreten. Ein schönes Ergebnis, auf das wir stolz sein konnten. Dieses Ergebnis erneut zu erreichen, ist unser Ziel bei den Kommunalwahlen am 26.Mai 2019.

Mit dem Rückblick verbunden ist gleichzeitig der Blick in die Zukunft und die Bitte an Sie, uns auch während der kommenden Legislaturperiode aktiv zu unterstützen, denn gemeinsam geht es besser. Ihr Vertrauen in uns beweisen Sie mit ihrer Stimme für uns, die Unabhängige Bürgerliste (UBL).

Packen wir gemeinsam die Zukunft an.


Dahme-Spreewald, 06.Dezember 2018


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Wochenkurier im Interview mit Fraktionsvorsitzendem Frank Selbitz


Der Landkreis Dahme-Spreewald will künftig weniger Geld ausgeben. Der Kreistag kommt am 8. Februar, 16 Uhr, in Lübben zusammen, um u.a. über den Haushalt 2012 und über mögliche Sparoptionen zu beraten. Frank Selbitz, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Bürgerliste-Grüne/B 90 im Kreistag, kritisiert die geplanten Sparvorschläge. Wochenkurier sprach mit ihm über seine Bedenken.


Klimaschutzmanager/in des LDS - Vorlage 2012/014


Ein zielführendes Beispiel im Brandenburger Land - mit Kommentaren

Energiesparen an MOL - Schulen bringt fast 40.000 Euro

Im Rahmen des 50 / 50 Projekt „Energiesparen an Schulen“ erhalten bereits das dritte Jahr in Folge die Schulen im Landkreis Märkisch-Oderland fast 20.000 Euro für die Arbeit der Schulfördervereine. Spitzenreiter ist das Oberstufenzentrum in Strausberg das mehr als 7.000 Euro durch Einsparungen bei Wasser, Strom und Wärme einnehmen konnte. 50% davon geht an den Schulförderverein.




BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DAHME SPREEWALD wählte neuen Kreisvorstand für 2012 und 2013


Herzlichen Glückwunsch zur Wahl seitens der Fraktion UBL/Grüne-Bündnis 90 des Kreistages Dahme-Spreewald -

Ich wünsche uns in den nächsten beiden Jahren eine gute Zusammenarbeit und verbleibe mit

Bestem Gruß

Frank Selbitz


Anfrage zur geplanten Hähnchenmastanlage in Glietz


Sehr geehrte Frau ...,
sehr geehrter Herr ...,

bezugnehmend auf unsere Anfrage im Kreistag, unterstützt von der Anfrage von Herrn Schluricke, zur geplanten Hähnchenmastanlage in Glietz möchte ich Ihnen mitteilen, dass wir seitens des Landkreises eine Antwort erhalten haben.
Da das beigefügte Schreiben vertraulich zu behandeln ist, bin ich nach § 21 und 31der Kommunalverfassung nicht berechtigt, Sie über den Inhalt zu informieren.
Trotzdem sehe ich mich als Fraktionsvorsitzender der Fraktion „Gemeinsame Unabhängige Bürgerliste – Grüne/Bündnis 90“ gegenüber Ihnen als BürgerIn unseres Landkreises in der Pflicht, Sie über den Erhalt der Antwort zu informieren.
Über den Inhalt, insbesondere damit auch die Antworten auf Ihre Anfragen, Frau ..., zur Kreistagssitzung am 07.09.2011 bitte ich Sie sich mit dem Unterzeichner der Antwort, hier in Vertretung Herrn Vize-Landrat Klinkmüller, in Verbindung zu setzen.



Fraktionssitzung am 02.02.2012

Betrifft: Fraktionssitzung am 02.02.2012

Liebe FreundInnen,

ich möchte Euch nochmals an unsere Fraktionssitzung erinnern.
Diese beginnt um 17.00 Uhr in Fürstlich Drehna im Gasthaus „Zum Hirsch“, am Marktplatz.

Als Gäste haben wir die Ortsbürgermeisterin, Frau Annegret Haupt, und den Luckauer Bürgermeister, Gerald Lehmann, eingeladen.

TOP der nächsten Fraktionssitzung:

1. Haushalt 2012; Vorlage 2012/002
2. Jugendförderplan; Vorlage 2012/002-1
3. Qualitätsentwicklung der Jugendarbeit; Vorlage 2012/009
4. Antwort Inanspruchnahme der Mittel zur Förderung der Jugendarbeit 2009 – 2011
5. Transferaufwendungen im Tourismus
6. Information Johanniter zum Schülerfreizeitzentrum
7. Schreiben Energie-Region Lausitz – Zuschuss von 60.000 Euro
8. Änderung des Gesellschaftervertrages Energieregion Lausitz; Vorlage 2012/018
9. Übernahme Anteil TGZ Wildau; Vorlage 2012/017
10. Empfehlung DIAKONIE Netzwerk zur Integration von Migranten im LDS
11. Aufhebung Richtlinie – Elternbeiträge letztes KITA-Jahr; Vorlage 202/013
12. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten des LDS
13. Jahresabschluss 2009; Vorlage 2011/056-1
14. Jahresabschluss 2010; Vorlage 2011/076-1
15. Flughafen Schönefeld; Vorlage 012/004
16. Vergabe Fördermittel sorbisches Volk; Vorlage 2012/010
17. Umsetzung Klimaschutzkonzept des Landkreises; Vorlage 2011/065-1
18. Umsetzung Klimaschutzkonzept; Vorlage 2012/014
19. Festsetzung verkaufsoffene Sonntage; Vorlage 2012/005
20. Werkstätten für Menschen mit Behinderungen; Vorlage 2012/006
21. Seniorenforum 2011; Vorlage 2012/007
22. Erreger in Krankenhäusern LDS; Vorlage 2012/011
23. Internationale Gesundheitsvorschriften, Sanitätsflughafen Schönefeld; Vorlage 202/012
24. Sachstandsbericht zur Verkehrsentflechtung Eichwalde, Schulzendorf, Zeuthen
25. Schreiben Eltern Blindenschule KW
26. Information: Zukunft der Schulämter
27. Anfrage Auslastung Lärmmessgerät – Antwort Landrat
28. Schreiben Bundesaufsicht zur Fluglärmbelastung
29. Anfrage Tarifbindung Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
30. Information Hähnchenmastanlage Glietz
31. Nachfragen zu EU-Projekten im Landkreis
32. Nachfrage Ganztagsschulkonzept Friedrich-Schiller-Gymnasium KW
33. Abänderung Schülerbeförderungssatzung; Anfrage Frau Ramm
34. Anfrage GRPS Kernzonen/Flächenerwerb
35. Hochwasserschutzplan LDS
36. Info. Geschäftsführer RVS
37. Darstellung der Ergebnisse des AROV

Fraktionssitzung im 1. Halbjahr 2012


Liebe Fraktionsmitglieder(innen), liebe BürgerInnen,

wir wünschen Euch/Ihnen allen ein guten Start in das Jahr 2012 und dabei vor allem Euch/Ihnen und EurenIhren Familien Gesundheit.

Wir freuen uns auf eine auch weiterhin enge Zusammenarbeit im Interesse unserer BürgerInnen.

In Vorbereitung des ersten Halbjahres schlagen wir folgende Termine für Fraktionssitzungen bis zur Kreistagssitzung am 08.02.2012 vor:

04. Januar 2012 Haushaltsklausur 2012
16.00 Uhr – 20.00 Uhr Schlepzig Gaststätte "BRAUHAUS"

06. Januar 2012 Teilnahme am Neujahrsempfang des Landrates
19.00 Uhr Niewitz

02. Februar 2011 Vorbereitung des Kreistages
Auswertung der Ausschusssitzungen
18.00 Uhr Besichtigung des Schlosskomplexes


08. Februar 2012 Ladencafe „Gärtnerhaus“ Lübben
14.30 Uhr Bürgersprechstunde
15.00 Uhr öffentliche Fraktionssitzung
16.00 Uhr Kreistagssitzung


Frank Selbitz Lutz Krause
-Fraktionsvorsitzender- -stellv. Fraktionsvorsitzender-





Flughafen BER - BVBB im Streitgespräch


Es sollte ein Interview werden, das Pressesprecher Kristian-Peter Stange und der Kommunikationsbeauftragte des Vorstandes, Ferdi Breidbach (BVBB) mit der CDU Landes – und Fraktionsvorsitzenden Dr. Saskia Ludwig am 27.12.2011 telefonisch geführt haben. Es wurde ein Streitgespräch! Die Antworten wurden, wie bei Interviews üblich, vom Pressesprecher der Landtagsfraktion, Herrn Gursch autorisiert.

Tarifbindung für die Mitarbeiter der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH

Kreistagsanfrage der Fraktion

Sehr geehrter Herr Landrat,
seitens des Betriebsrates der KDS wurden wir informiert, dass seitens der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH möglicherweise beabsichtigt ist, zum Ende 2012 die Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband Brandenburg aufzugeben. Ich bitte daher um Beantwortung folgender Fragen:

1. Steht der Austritt aus dem KAV mit dem mit der SANA abgeschlossen Konsortialvertrag im Einklang?

2. Nach welchem Tarifvertrag soll zukünftig die Entlohnung der Mitarbeiter erfolgen?

3. Sofern eine Abkehr vom TVöD vorgesehen ist: Welcher Tarifvertrag soll dann Anwendung finden?

Ich bitte Sie zwei Vergleichsberechnungen für eine Bezahlung nach altem und neuem Tarifvertrag als Beispiele beizufügen.