Start   Wahlprogramm   Mitglieder   Kontakt

Sie, verehrte(r) Bürgerin und Bürger,

entscheiden mit Ihren Stimmen, wer in den nächsten Jahren die kreislichen Geschicke lenken soll. Wir, die Unabhängigen Bürgerlisten im Landkreis Dahme-Spreewald stellen uns erneut zur Wahl am 26. Mai 2019, Ihrem Votum.

Lassen Sie uns an dieser Stelle noch einmal auf die letzte Legislaturperiode, in der wir eine konstruktive Politik geleistet haben, zurück blicken (Eine lokale Zeitung schrieb über uns „Die kleinste Fraktion im Kreistag aber mit starken Inhalten“.) So waren wir es, die nach dem Erhalt der Eigenständigkeit des Landkreises ein Kreisstrukturentwicklungskonzept forderten, die eine Evaluation und Fortschreibung unserer lokalen Beiträge zu den Klimazielen anmahnen und den Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Leitungsebene durch Neubesetzung des Ersten Beigeordneten initiierten. Wir haben in den Jahren mit unserer Arbeit Ihren Vertrauensbonus in unserer politischen Arbeit umgesetzt. (mehr können Sie auf den Seiten dieser Homepage lesen)

Mit drei (zuletzt vier) Mandaten waren wir, als Wählergruppe „Unabhängigen Bürgerliste“ im Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald vertreten. Ein schönes Ergebnis, auf das wir stolz sein konnten. Dieses Ergebnis erneut zu erreichen, ist unser Ziel bei den Kommunalwahlen am 26.Mai 2019.

Mit dem Rückblick verbunden ist gleichzeitig der Blick in die Zukunft und die Bitte an Sie, uns auch während der kommenden Legislaturperiode aktiv zu unterstützen, denn gemeinsam geht es besser. Ihr Vertrauen in uns beweisen Sie mit ihrer Stimme für uns, die Unabhängige Bürgerliste (UBL).

Packen wir gemeinsam die Zukunft an.


Dahme-Spreewald, 06.Dezember 2018


Seiten:   1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 [38] 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 


öffentliche Fraktionssitzung am 10.08.2011, Landrat zu Gast

Die weitere Entwicklung des Landkreises Dahme-Spreewald steht im Mittelpunkt der nächsten öffentlichen Fraktionssitzung am ......

Premiere der Lübbener Filmnächte ein voller Erfolg

Wer nicht dabei war, hat etwas verpasst!!! UBL-Grüne/B90 Fraktionsvorsitzender Frank Selbitz gratuliert den Organisatoren und den Akteuren der ersten Lübbener Filmnächte zu ihrer Idee und deren gelungener Umsetzung. Szenenapplaus, vor allem für die jugendlichen Schauspieler des deutsch-polnischen Musicals, war mehr als nur ein Dank ...



Bürgersprechstunde am Donnerstag - 28.07.2011 - im Strandhaus in Krummsee um 20.00 Uhr - Lutz Krause – Mittenwalder Bürgermeisterkandidat stellt sich vor

Das Programm des Mittenwalder Handwerksmeisters steht im Mittelpunkt der öffentlichen Bürgersprechstunde der Kreistagsfraktion der Gemeinsamen Unabhängigen Bürgerliste (UBL) -. BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN DAHME-SPREEWALD am Donnerstagabend, dem 28.07.2011, um 20.00 Uhr im Strandhaus in Krummsee ...

Bau einer Bahnunterführung im Bereich Zeuthen und Eichwalde


Bezugnehmend auf einen Brief der Bürgermeister(in) von Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf vom 15.10.2010 und im Rahmen der Wiedereröffnung der Bahnstrecke zwischen Königs Wusterhausen und Lübbenau fragen wir an,
ob es seitens der Deutschen Bahn Auskünfte zur Steigerung des Frachtverkehrs auf der Strecke von Berlin über Königs Wusterhausen, Lübben nach Lübbenau nach dem Ausbau auf 160 km/h, die zu verlängerten Schrankenschließzeiten führen, gibt
und fragen weiterhin an,
ob es vor diesem Hintergrund bzw. generell Gedanken zur Forcierung einer Bahnunterführung im Bereich Zeuthen und Eichwalde seitens des Landkreises gibt?

Wir erbitten einen aktualisierten Sachstandsbericht in den Ausschüssen

Bauen und Umwelt zum 15.08.2011
Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit zum 18.08.2011.



Sachstandsbericht INA Lieberose


Bezugnehmend auf den Beschluss des Kreistages 24.03.2010, Masterplan Lieberose – Vorbereitung einer Internationalen Naturraumausstellung (INA) Region Lieberose, und auf die Informationsvorlage 2010/130, Sachstandsbericht INA Lieberose,
sowie unter dem Aspekt einer vorgesehenen Realisierung der INA 2017 erbitten wir einen aktualisierten Sachstandsbericht als Informationsvorlage für die Ausschüsse

Bauen und Umwelt zum 19.09.2011
Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit zum 22.09.2011,
sowie den
Kreistag zum 19.10.2011.

Insbesondere bitten wir die Ergebnisse der kommunalen „Arbeitsgemeinschaft Lieberose Heide“, vgl. Schwerpunkte der Arbeit Vorlage 2010/130, Seite 2, darzustellen und über den Stand der Realisierung der „ersten Arbeitsschritte“, dto., Seiten 2 und 3, zu berichten.

Sachlicher Teilregionalplan Windkraft im Bereich des Landkreises Dahme - Spreewald


Bezugnehmend auf die Erläuterungen zum sachlichen Teilregionalplan Windkraft im Bereich des Landkreises Dahme – Spreewald in der 5. Sitzung des Ausschusses Bauen und Umwelt am 24.08.2009 durch Herrn Schrager möchten wir nachfragen:

Welchen aktuellen Bearbeitungsstand gibt es?
Wie wurden die gemeindlichen Hinweise in der Stellungnahme des Landkreises beachtet?

Sind neben den finanziellen Vorteilen für die Kommunen auch solche für den Landkreis kassenwirksam geworden?


Entspricht der Teilregionalplan Windkraft noch den aktuellen Erfordernissen der Versorgung der Bevölkerung (Wirtschaft) im Landkreis Dahme – Spreewald mit Energie vor dem Hintergrund des beschlossenen Ausstiegs aus der Atomenergie

Im Zuge der verstärkten Nutzung alternativer Energien sind neue Leitungen notwendig. Wo sind solche im Landkreis Dahme-Spreewald geplant?
Gibt es dazu Abstimmungen mit den Nachbarkreisen?

Wir erbitten einen aktuellen Sachstandsbericht in der Sitzung des Ausschusses Bauen und Umwelt am 19.09.2011.



POLITIK: Auch Bürgerliste topaktuell - Quelle MAZ (KW) 21.07.2011

Internetauftritt besser als der vieler Parteien / Rang zwei
KÖNIGS WUSTERHAUSEN - Die MAZ berichtete in der Dienstagausgabe über die Internetauftritte der Parteien im Kreis. Fazit: Nur die CDU informiert topaktuell, alle anderen Parteien kümmern sich nicht um die Seiten. Nun meldet sich der Fraktionschef der Unabhängigen Bürgerliste im Kreistag, Frank Selbitz. Er behauptet: Wir sind besser als die Parteien! Die MAZ überprüfte die Internetseite (www.ubl-lds.de). Sie ist tatsächlich topaktuell und enthält viele Informationen zur Fraktionsarbeit. Im jüngsten Eintrag wird die Antwort der Verkehrsgesellschaft RVS auf eine Anfrage der Fraktion zum Zustand der Bushaltestellen dokumentiert. Außerdem sind die Termine der öffentlichen Fraktionssitzungen aufgelistet. Zum Sieg reicht es zwar trotzdem nicht, weil die Seite zu unübersichtlich ist. Aber die Bürgerliste landet auf Platz zwei.

Die Unabhängige Bürgerliste, UBL, ist eine Vereinigung von Bürgerinitiativen aus dem Landkreis. Sie errang bei der Kommunalwahl 2008 auf Anhieb vier Sitze, bildete mit den beiden bündnisgrünen Abgeordneten eine gemeinsame Fraktion. (paw)



Haltestellen in LDS-Nord - schnelle, fachlich fundierte Antwort der RVS


Um die entscheidende Frage vorweg zu beantworten, für die Infrastruktur einer Haltestelle ist die Kommune verantwortlich. Das Verkehrsunternehmen sorgt für die Aufstellung des H-Schildes sowie die Anbringung und Aktualisierung der Fahrplanaushänge.

Richtig an den Bürgerhinweisen ist, dass es in den genannten Gemeinden wie fast überall im Landkreis noch Haltestellen gibt, die lediglich aus dem H-Schild und einem Fahrplan bestehen, also keinerlei Baulichkeiten wie zumindest eine Auftrittsfläche vorhanden ist. Ob dies als unzumutbar bezeichnet werden kann, hängt von den konkreten Gegebenheiten vor Ort ab. Daher sind so allgemeine Hinweise wenig hilfreich.

Sollte z.B. die Haltestelle Miersdorf See gemeint sein, so wäre die Einstufung „unzumutbar“ sicher richtig: Der Randbereich der Fahrbahn ist nicht befestigt, die Bordsteine halb versunken und der Gehweg nicht gepflastert, es bilden sich Pfützen und der Bus kann wegen der vorhandenen Bäume nicht ordentlich anhalten. Hier soll aber noch vor Beginn des neuen Schuljahres durch die Gemeinde Zeuthen Abhilfe geschaffen werden, wobei die Lösung durch die Zuständigkeit des Landes für die Fahrbahn erschwert ist.

Ansonsten ist der Ausbauzustand sehr unterschiedlich. An den meisten Haltestellen ist zumindest eine nutzbare Bordsteinkante vorhanden, so dass die Einstiegshöhe minimiert wird. Vielfach wurde ein weiterer Ausbau bisher nicht vorgenommen, weil dieser im Zuge vorgesehener Straßenbaumaßnahmen erfolgen sollte, die sich insbesondere an Landesstraßen immer wieder verzögern. Es gibt aber durchaus positive Beispiele wie die sanierte Ernst-Thälmann-Straße in Schulzendorf, die Freiheitstraße in Wildau und ein Teilstück des Forstweges in Zeuthen. Allerdings fehlen auch an ausgebauten Straßen zum Teil noch Fahrgastunterstände, wofür in diesem Jahr z.B. von den Gemeinden Wildau und Zeuthen Fördermittel beim Landkreis beantragt wurden.

Von unserer Seite gibt es im Zusammenhang mit der Gestaltung des Busnetzes zur Anbindung des Flughafens BER konkrete Absprachen mit den Gemeinden Schönefeld, Wildau und Zeuthen zur Einrichtung, Verlegung bzw. Ausbau von Haltestellen, die teilweise schon umgesetzt sind. Insgesamt sind wir diesbezüglich mit der Zusammenarbeit mit den genannten Gemeinden zufrieden, auch wenn manche Projekte etwas länger dauern.