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Sie, verehrte(r) Bürgerin und Bürger,

entscheiden mit Ihren Stimmen, wer in den nächsten Jahren die kreislichen Geschicke lenken soll. Wir, die Unabhängigen Bürgerlisten im Landkreis Dahme-Spreewald stellen uns erneut zur Wahl am 26. Mai 2019, Ihrem Votum.

Lassen Sie uns an dieser Stelle noch einmal auf die letzte Legislaturperiode, in der wir eine konstruktive Politik geleistet haben, zurück blicken (Eine lokale Zeitung schrieb über uns „Die kleinste Fraktion im Kreistag aber mit starken Inhalten“.) So waren wir es, die nach dem Erhalt der Eigenständigkeit des Landkreises ein Kreisstrukturentwicklungskonzept forderten, die eine Evaluation und Fortschreibung unserer lokalen Beiträge zu den Klimazielen anmahnen und den Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Leitungsebene durch Neubesetzung des Ersten Beigeordneten initiierten. Wir haben in den Jahren mit unserer Arbeit Ihren Vertrauensbonus in unserer politischen Arbeit umgesetzt. (mehr können Sie auf den Seiten dieser Homepage lesen)

Mit drei (zuletzt vier) Mandaten waren wir, als Wählergruppe „Unabhängigen Bürgerliste“ im Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald vertreten. Ein schönes Ergebnis, auf das wir stolz sein konnten. Dieses Ergebnis erneut zu erreichen, ist unser Ziel bei den Kommunalwahlen am 26.Mai 2019.

Mit dem Rückblick verbunden ist gleichzeitig der Blick in die Zukunft und die Bitte an Sie, uns auch während der kommenden Legislaturperiode aktiv zu unterstützen, denn gemeinsam geht es besser. Ihr Vertrauen in uns beweisen Sie mit ihrer Stimme für uns, die Unabhängige Bürgerliste (UBL).

Packen wir gemeinsam die Zukunft an.


Dahme-Spreewald, 06.Dezember 2018


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Eröffnung des Schuljahres an der Volkshochschule Dahme-Spreewald

UBL-Grüne/B90 bei der Eröffnung des Schuljahres an der Volkshochschule Dahme-Spreewald dabei


Einladung zum

Semesterstart in Lübben, verbunden mit der Eröffnung der Ausstellung „Gärtnern mit der Natur – 10 Jahre Tage der offenen Gärten in der Region Dahme – Spreewald“ am 18.08.2011

und

zum Tag der offenen Tür der Volkshochschule im Biogarten in Prieros am 21.08.2011

weitere Informationen unter www.vhs-dahme-spreewald.de


Lutz Krause - UBL-Bürgermeisterkandidat für Mittenwalde wird von BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN DAHME-SPREEWALD unterstützt


BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN DAHME-SPREEWALD unterstützen in Mittenwalde den Bürgermeisterkandidat Lutz Krause

In einer Mitgliederversammlung am 23. Juni 2011 sprachen sich die Bündnisgrünen im Landkreis einstimmig für eine Unterstützung des Bürgermeisterkandidaten Lutz Krause zur Wahl am 11. September 2011 aus.
Das Programm des Mittenwalder Handwerksmeisters überzeugte mit seiner Bürgernähe und seinem unaufgeregten Pragmatismus. BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN DAHME-SPREEWALD sind überzeugt, dass Lutz Krause ein erfolgreicher Kandidat und Bürgermeister für alle Ortsteile Mittenwaldes sein wird.

Lutz Krause, der seit über 20 Jahren kommunalpolitisch aktiv ist und als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft Unabhängige Bürgerliste / Bündnis90/DieGrünen im Kreistag sitzt, sieht die Schwerpunkte einer künftigen Arbeit als Bürgermeister vor allem in der Stadtentwicklung und in einer bürgernahen und transparenten Verwaltung.

Für die gleichzeitige Wahl zum Ortsbeirat wurde auf einer Nominierungsveranstaltung der Mittenwalder Stephan Böhmann zum Kandidaten von BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN DAHME-SPREEWALD gewählt. Stephan Böhmann will stärker die Interessen der Bürger gegenüber der Verwaltung vertreten. Er steht für eine nachhaltige und ökologische Stadtentwicklung mit mehr Bürgerbeteiligung.

BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN DAHME-SPREEWALD freuen sich zwei politisch aktive und motivierte Menschen bei Ihrer Kandidatur unterstützen zu können.

Bündnis 90 / Die Grünen Dahme-Spreewald



Übernahme von Landesstraßen in kommunale Baulastträgerschaft


Bezugnehmend auf Ausführungen des Brandenburgischen Infrastrukturministers, Herrn Vogelsänger, im Juni 2011 im Brandenburger Landtag, beabsichtigt die Brandenburger Landesregierung ein großzügiges Angebot zum Ausbau der Landesstraßen aufzulegen.

Seitens des Landes Brandenburg sollen dabei 90 % der Kosten übernommen werden, während sich die Kommunen mit nur 10 % Eigenanteil beteiligen müssen.

Allerdings soll im Nachgang der Sanierungsmaßnahmen eine Umwidmung der Landesstraßen zu Kommunalstraßen erfolgen.

Unsere Anfragen:

Gibt es seitens des Landes Brandenburg Informationen, um welche Bundesstraßen im Landkreis Dahme-Spreewald es sich dabei handelt?

Handelt es sich bei der Sanierung um eine grundhafte Sanierung oder nur um eine Oberflächenkosmetik?

Gibt es seitens der Kreisverwaltung Aussagen über ein Kosten-Nutzen-Verhältnis bei einer notwendigen Übernahme?

Sehr geehrter Herr Landrat,
wir bitten Sie, diese Thematik und Fragestellungen bei Ihren Gesprächen mit dem Infrastrukturminister am 04.08.2011 mit einfließen zu lassen.

Wir erbitten einen aktualisierten Sachstandsbericht in den Ausschüssen
Bauen und Umwelt zum 15.08.2011
Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit zum 18.08.2011.

Haltestellen im Norden des LDS


Von BürgerInnen aus dem Norden des Landkreises bekamen wir den Hinweis, dass Haltestellen, die von der RVS angefahren werden, im Bereich Zeuthen, Eichwalde, Wildau und Schulzendorf, teilweise in einem unzumutbaren Zustand sich befinden.

Wir nehmen den Hinweis zum Anlass, den Sachverhalt weiterzuleiten, damit geprüft werden kann, ob die RVS selbst für die Haltestellen verantwortlich ist oder ob die Gemeinden hier in der Pflicht stehen.

Wir erbitten nach Prüfung des Sachverhalts eine Rückinformation, um uns gegebenenfalls an die Gemeinden wenden zu können, auf jedem Fall aber, den BürgerInnen eine Antwort zu geben.



Stand der Umsetzung der Investitionen am Klinikum Dahme-Spreewald

Stand der Umsetzung der Investitionen am Klinikum Dahme-Spreewald, Beschluss 2010/096, hinterfragt

Bezugnehmend auf den Beschluss des Kreistages 15.09.2010, Verkauf von Anteilen der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH, erbittet UBL-Grüne/B90 einen aktualisierten Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung der Investitionen am Klinikum Dahme-Spreewald als Informationsvorlage für den Ausschuss

Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit zum 18.08.2011,
sowie den
Kreistag zum 07.09.2011.

Der damalige Beschluss war mit der Zusicherung seitens des SANA Klinikums über vielfältige Investitionen am Klinikum Dahme-Spreewald, u.a. den Umbau des alten Bettenhauses an der Spreewaldklinik in Lübben zu einer modernen Klinik-Apotheke, verbunden.
Sicherlich benötigen Investitionen dieser Größenordnung einen gewissen Zeitvorlauf, um sie realisieren zu können. Jedoch erscheint es uns nach einem Jahr legitim nachzufragen, wann mit den Investitionen begonnen wird.

Fraktionssitzungen 2. Halbjahr 2011 - Landrat am 10.08.2011 zu Gast

28.07.2011 17.00 Uhr Besichtigung des Flughafens BÄR

19.30 Uhr Fraktionssitzung in Mittenwalde, OT Krummsee,
Strandhaus
Öffentliche Fraktionssitzung mit Bürgersprechstunde
Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten für die Wahl des Bürgermeisters in Mittenwalde
Herrn Lutz Krause

- Info Notarztstandort
Beigeordneter
HH-Plan 2012 - Zeitplan
V. Frank Selbitz

10.08.2011 17.30 Uhr Fraktions-Sommersitzung
Kahnfahrt in Lübben

Gast: Landrat Stephan Loge - „Mit uns auf dem Weg ins Land Der Sonne 2o2o“ - Diskussionsrunde über Vorstellungen der Fraktion zur weiteren Gestaltung des Landkreises

- sonstige Infos Kreistagsvorlagen, Arbeit der Sorben, OG Domowina Lübben

V. Gisela Christl, Frank Selbitz

23.08.2011 18.00 Uhr Besichtigung des Neubaus der Natur-KITA-Lubolz
In Vorbereitung

07.09.2011 14.30 Uhr Vorbereitung Kreistag
Gärtnerhaus Lübben
16.00 Uhr Kreistag

V. Frank Selbitz

20.09.2011 17.00 Uhr Fraktionsklausur
Schlepzig, Gaststätte „Zum Unterspreewald“

HH-Plan 2012
Nachtrag HH-Plan 2011

Gast: Kämmerer Herr Klein (angefragt)



UBL erhält Unterstütung vom Fraktionsvize der SPD

Betrifft: Ansiedlungsvorhaben der Firma Alfra GmbH Mockrehna in Glietz

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Schluricke,

bezugnehmend auf die Anfrage an Sie, sehr geehrter Herr Landrat, vom Abgeordneten Schluricke vom 12.07.2011 darf ich Sie auf unsere gleichlautenden Anfragen während der Kreistagsitzung am 29.06.2011 unsererseits hinweisen.
Aufgrund der damaligen Kürze der Zeit, Eingang des Schreibens von Frau Penschke und Herrn Jakob, 27.06.2011, bis zum Kreistag, 29.06.2011, zeigten wir damals an, mit einer späteren, zeitnahen Antwort einverstanden zu sein.
Wir danken Herrn Abgeordneten Schluricke, dass er die Problematik mit vorliegender Anfrage erneut aufgegriffen hat und erbitten eine entsprechend kurzfristige Antwort.

UBL/Grüne-B90 Fraktionsklausur zum Haushalt 2012 - Nachtragshaushalt 2011 - am 20.09.2011 in Schlepzig


Im Ergebnis der Informationen aus dem Landkreises Dahme-Spreewald schlage ich als Termin für die Haushaltsberatungen der Fraktion Dienstag, den 20.09.2011, um 17.00 Uhr in Schlepzig, Gasthaus „Zum Unterspreewald“, vor.
Die Teilnahme des Kämmerers des Landkreises, Herr Stefan Klein, ist angefragt.

Bürger, die Interesse haben, an der Sitzung teilzunehmen, sind herzlich eingeladen.