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Sie, verehrte(r) Bürgerin und Bürger,

entscheiden mit Ihren Stimmen, wer in den nächsten Jahren die kreislichen Geschicke lenken soll. Wir, die Unabhängigen Bürgerlisten im Landkreis Dahme-Spreewald stellen uns erneut zur Wahl am 26. Mai 2019, Ihrem Votum.

Lassen Sie uns an dieser Stelle noch einmal auf die letzte Legislaturperiode, in der wir eine konstruktive Politik geleistet haben, zurück blicken (Eine lokale Zeitung schrieb über uns „Die kleinste Fraktion im Kreistag aber mit starken Inhalten“.) So waren wir es, die nach dem Erhalt der Eigenständigkeit des Landkreises ein Kreisstrukturentwicklungskonzept forderten, die eine Evaluation und Fortschreibung unserer lokalen Beiträge zu den Klimazielen anmahnen und den Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Leitungsebene durch Neubesetzung des Ersten Beigeordneten initiierten. Wir haben in den Jahren mit unserer Arbeit Ihren Vertrauensbonus in unserer politischen Arbeit umgesetzt. (mehr können Sie auf den Seiten dieser Homepage lesen)

Mit drei (zuletzt vier) Mandaten waren wir, als Wählergruppe „Unabhängigen Bürgerliste“ im Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald vertreten. Ein schönes Ergebnis, auf das wir stolz sein konnten. Dieses Ergebnis erneut zu erreichen, ist unser Ziel bei den Kommunalwahlen am 26.Mai 2019.

Mit dem Rückblick verbunden ist gleichzeitig der Blick in die Zukunft und die Bitte an Sie, uns auch während der kommenden Legislaturperiode aktiv zu unterstützen, denn gemeinsam geht es besser. Ihr Vertrauen in uns beweisen Sie mit ihrer Stimme für uns, die Unabhängige Bürgerliste (UBL).

Packen wir gemeinsam die Zukunft an.


Dahme-Spreewald, 06.Dezember 2018


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Pressemitteilung der UBL zum Monitoring Bericht – Schulentwicklungsplanung


Die Stärkung des ländlichen Raumes stellt ein wichtiges Handlungskriterium für den Landkreis Dahme-Spreewald dar und so wurde die Aufnahme der Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in Groß Köris in die Schulentwicklungsplanung 2017 – 2022 im Kreistag am 07.12.2016 beschlossen.
Wir sagen aber mit dem Abstand von über 1,5 Jahren den schleichenden Tod dieser geplanten Gesamtschule mit GOST voraus, wenn wir Groß Köris nicht zur Chefsache machen.
Gründe:
- Die Aufgaben, die der Landkreis in der Schulentwicklungsplanung dem Amt Schenkenländchen auferlegt hat, sehen wir daran nicht als Schuld.
- Durch die Planung einer Gesamtschule mit GOST am Standort KW wurde die Priorität in Richtung KW verschoben.
- Geplant wurde die Eröffnung dieser Schule für das Schuljahr 2020/21. Die Errichtung dieser Gesamtschule mit GOST wird nun um ein ganzes Jahr nämlich auf 2019/20 vorgezogen.
- Geplant war eine Beschränkung der Zügigkeit für KW in einer fünfjährigen Startphase auf 4zügig in der Sekundärstufe 1 und 2zügig in Sekundärstufe 2.
- Nun beschloss die Stadt KW eine 4-5 Zügigkeit für die Sekundärstufe 1 und eine 2-3 Zügigkeit bei der Sekundärstufe 2.
- Das Ministerium in Potsdam hat das bestätigt.
- Bei einem Gespräch unseres UBL-Abgeordneten Lutz Krause mit der Ministerin Britta Ernst gab die Ministerin dem Standort Groß Köris allerdings keine großen Chancen für eine Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe – das sind die Fakten.
- Wir als UBL waren aber schon immer der Meinung, dass wir zuerst diese Gesamtschule mit GOST in Groß Köris brauchen, damit sich dann die Schülerzahlen entwickeln können. Die Eltern brauchen erst die Planungssicherheit. Schüler sind im Mittelraum des Landkreises genügend vorhanden. Das sehen wir hier anhand der Schul-Statistiken der Oberschulen mit GOST und Gymnasien hier im Landkreis. Zeuthen, neue geplante Oberschule mit GOST in KW, beide Gymnasien in KW und in Lübben – überall sind Anmeldungen aus dem Groß Köriser Raum zu finden.
- Wie sich die Schülerzahlen bei einer Perspektive oder Nichtperspektive entwickeln können, sieht man anhand der Oberschulen „Bredow“ und „Herder“ im Monitoring-Bericht.
- „Bredow“ hat keine Perspektive – Schüleranmeldungen brechen massiv ein
- „Herder“ hat die Perspektive – Schülerzahlen wurden deutlich gesteigert
Genau diese Perspektive benötigt der Standort Groß Köris und das war schon immer der Ansatz der UBL-Fraktion. Die Eltern sitzen in den Startlöchern, brauchen aber eine Planbarkeit.
Lt. Monitoring Bericht ist „Die Schulform der Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe (ist) im Landkreis gefragt“. Bitteschön, dann lassen wir als Kreistagsvertreter die Eltern und Kinder im Schenkenländchen nicht im Stich.
Alle Fraktionen sollten sich nochmal intensiv mit dieser Problematik beschäftigen. Vertröstungen und Beschwichtigungen helfen dem Standort Groß Köris in dieser Situation überhaupt nicht weiter. Das Problem Gesamtschule mit GOST in Groß Köris sollte endlich Chefsache werden!
Die UBL – Fraktion im Kreistag steht uneingeschränkt zu dieser Forderung!
Frank Selbitz – Fraktionsvorsitzender Uwe Vogt/ sachkundiger Bürger im ABSK

Bergamt will Probebohrungen für Erdöl und Erdgas am Schwielochsee genehmigen


Wie seitens des Bergamtes, auf meine Nachfrage hin, bestätigt wurde, wird das Bergamt den Antrag auf Probebohrungen gemäß Bergbau-Gesetz positiv bescheiden. Ein Plan für den Brand- und Katastrophenfall liegt noch nicht vor. Dieser soll als Auflage im Bescheid gefordert werden.
Nicht nur an dieser Stelle scheiden sich die Meinungen zwischen Bürgern, die bei der Bürgerinformationsveranstaltungen von PEC massiv protestierten, und dem Antragsteller. Seitens des Bergamtes wird eine Genehmigung zur Förderung bis zu 500 Tonnen täglich, ohne Planfeststellungsverfahrens, bis 2047 erteilt.
Meinerseits wurde eine Bürgerinformationsveranstaltung seitens des Bergamtes gefordert, die dann über ihren zu erteilenden Bescheid und entsprechende Auflagen vor Ort die Bürger informieren sollen. Diese wurde für Mitte September 2018 seitens des Bergamtes zugesagt.
Frank Selbitz



Der Landkreis Dahme-Spreewald feiert die „ Nacht des Denkmals“


Der Landkreis Dahme-Spreewald wird 25 Jahre alt und möchte dieses Jubiläum gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises sowie Gästen aus nah und fern feiern.
Aus diesem Anlass veranstaltet die Kreisverwaltung gemeinsam mit dem Stadt- und Regionalmuseum Lübben am 08. September 2018 ein großes Fest.
Die beiden wichtigsten Denkmäler der Stadt Lübben - das ehemalige Ständehaus und der Ehrenhof sowie das Schlossensemble - stehen den Besuchern an diesem Abend offen und werden mit Licht in Szene gesetzt. Eröffnet wird die Nacht des Denkmals um 17:00 Uhr auf dem Ehrenhof und endet gegen 23:00 Uhr.
Dem Besucher erwartet:
ein faszinierendes Lichtspektakel
ein Markt mit vielfältigen kulinarischen Spezialitäten aus der Region
ein buntes Bühnen- und Kinderprogramm
Kinderkino
Theater- und Schauspielführungen durch das 300 jährige Ständehaus
Livemusik und vieles mehr
Mehr Informationen finden Sie im Flyer
Der Eintritt ist frei. Seien Sie gespannt!

Semesterstart der Volkshochschule Dahme-Spreewald

Die Auftaktveranstaltung im Wappensaal des Lübbener Schlosses zur Eröffnung des Herbstsemesters der Volkshochschule Dahme-Spreewald unter den Titel „Einst, um eine Mitternacht graulich, da ich trübe sann und traulich …“ war ein Programm der „schwarzen Romantik“ mit Versen und Liedern von Heinrich von Kleist bis Edgar Allen Poe, als deren bekannteste Vertreter. Ines Hommann präsentierte die Auswahl von Schauergeschichten mit musikalischer Umrahmung.
Zuvor hatte Frau Dr. Löffler, Amtsleiterin des Schulverwaltungsamt, auf die verschiedenen neuen Angebote hingewiesen, aber vor allen auch die traditionellen Sprachkurse - auch Chinesisch - erwähnt. Sie dankte in ihren Worten den Lehrern an der Volkshochschule, insbesondere Herrn Lacombe und Frau Weber und das Herbstsemester eröffnet.



„Nach dem Hochwasser ist vor dem Hochwasser“

– so das Thema der „Marktplatz-Diskussion“ vom Deutschlandfunk heue Vormittag aus der Kaffeerösterei „Piamo“ in Lübben. Neben Sachverständigen des Verbraucherschutzes waren in Lübben vor Ort – Bürgermeister Lars Kolan, NABU-Chef Arnulf Weingardt, Lübbens „Wetterfrosch“ Frank Selbitz und Gästeführer Uwe Neumann dabei.
Aus Sicht der Stadt Lübben ging es dabei vor allem um den vorbeugenden Hochwasserschutz, der meistens private Häuser-Bauherrn betrifft. Allerdings wurde auch die schleppende Erstellung der landesseitigen Hochwasser-Risiko-Management-Planung von Frank Selbitz kritisiert. „Auch wenn die Hochwasserkatastrophe in den letzten Jahren nicht eingetreten ist, ein Ruhekissen ist dies keineswegs.“

Wann Baustart für Radweg Gießmannsdorf - Wierigsdorf?

Nachgefragt

UBL/Wir für KW nutzte die offizielle Einweihung des Radwegs Zützen – Golßen, entlang der B 96 am heutigen Vormittag, um den Blick in die Zukunft zu werfen. Wir fragten bei Frau Ministerin Schneider an, wie es denn um den weiteren Radwegeausbau entlang der B 96, insbesondere von Gießmannsdorf nach Wierigsdorf, aussieht. Leider konnte Frau Ministerin Schneider keine Aussage treffen, verwies allerdings auf den neben ihr stehenden Vorstandsvorsitzenden des Landesbetriebes Straßenwesen, Dr. Albrecht Klein.
Dieser versprach auf unsere sofortige mündliche Nachfrage, diese bei Nachreichen des Sachverhalts in Schriftform und nach umfassender Recherche zeitnah schriftlich zu antworten. Die schriftliche Anfrage liegt Dr. Albrecht Klein noch am heutigen Tag vor.

Frank Selbitz -Fraktionsvorsitzender -



Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen


Bezogen auf die Pressemitteilung des Landrates wäre es erfreulich gewesen, in der Pressemitteilung zu lesen, dass nach einem Jahr intensiver Bearbeitung durch das Straßenverkehrsamt des Landkreises mit Beginn des Schuljahres 2018/2019 auch vor der letzten KITA/Hort/Schule im LDS „Tempo 30“ realisiert wurde.
Doch der aktuelle Umsetzungsstand ist (noch) ein anderer, wie u. a. die Lübbener Logenstraße, vor der AWO-KITA; die Berliner Chaussee in Lübben, vor der KITA „Gute Laune“ belegen.
Sehr geehrter Herr Landrat,
wann ist mit der abschließenden Umsetzung der Bundesgesetzgebung zu „Tempo 30“ im LDS zu rechnen?
Welche Gründe führten dazu, die getroffene, angeordnete und realisierte Entscheidung zu „Tempo 30“ für LKW in der Ortslage Gießmannsdorf wieder aufzuheben?
„`Die Verkehrssicherheit für Schulkinder ist unser größtes Anliegen` versichert Landrat Stephan Loge“, so ist der Pressemitteilung zu entnehmen. Die Umsetzung dessen in der Kreisverwaltung hinkt dem Anspruch jedoch hinterher! Wir fordern den Landrat auf, sein „größtes Anliegen in die Tat umzusetzen“.

Ausbildungsmesse für den Landkreis Dahme-Spreewald


Rund 100 Unternehmen präsentieren sich.

Bereits zum 9. Mal veranstaltet die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH am 8. September 2018 von 10 bis 14 Uhr am Oberstufenzentrum in Königs Wusterhausen die Ausbildungsmesse für den Landkreis Dahme-Spreewald „Zukunft Ausbildung! Find raus, was passt.“.

Gemeinsam mit den Partnern – Landkreis Dahme-Spreewald, Agentur für Arbeit Cottbus, Jobcenter LDS, Industrie- und Handelskammer Cottbus und Handwerkskammer Cottbus – sollen auch in diesem Jahr wieder Jugendliche für eine Ausbildung oder ein duales Studium in der Region begeistert werden.

In diesem Jahr werden rund 100 Unternehmen – so viele wie noch nie – ihre Ausbildungsmöglichkeiten in der Region präsentieren, teilt die Wirtschaftsförderungsgesellschaft mit.