Start   Wahlprogramm   Mitglieder   Kontakt

Sie, verehrte(r) Bürgerin und Bürger,

entscheiden mit Ihren Stimmen, wer in den nächsten Jahren die kreislichen Geschicke lenken soll. Wir, die Unabhängigen Bürgerlisten im Landkreis Dahme-Spreewald stellen uns erneut zur Wahl am 26. Mai 2019, Ihrem Votum.

Lassen Sie uns an dieser Stelle noch einmal auf die letzte Legislaturperiode, in der wir eine konstruktive Politik geleistet haben, zurück blicken (Eine lokale Zeitung schrieb über uns „Die kleinste Fraktion im Kreistag aber mit starken Inhalten“.) So waren wir es, die nach dem Erhalt der Eigenständigkeit des Landkreises ein Kreisstrukturentwicklungskonzept forderten, die eine Evaluation und Fortschreibung unserer lokalen Beiträge zu den Klimazielen anmahnen und den Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Leitungsebene durch Neubesetzung des Ersten Beigeordneten initiierten. Wir haben in den Jahren mit unserer Arbeit Ihren Vertrauensbonus in unserer politischen Arbeit umgesetzt. (mehr können Sie auf den Seiten dieser Homepage lesen)

Mit drei (zuletzt vier) Mandaten waren wir, als Wählergruppe „Unabhängigen Bürgerliste“ im Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald vertreten. Ein schönes Ergebnis, auf das wir stolz sein konnten. Dieses Ergebnis erneut zu erreichen, ist unser Ziel bei den Kommunalwahlen am 26.Mai 2019.

Mit dem Rückblick verbunden ist gleichzeitig der Blick in die Zukunft und die Bitte an Sie, uns auch während der kommenden Legislaturperiode aktiv zu unterstützen, denn gemeinsam geht es besser. Ihr Vertrauen in uns beweisen Sie mit ihrer Stimme für uns, die Unabhängige Bürgerliste (UBL).

Packen wir gemeinsam die Zukunft an.


Dahme-Spreewald, 06.Dezember 2018


Seiten:   1 2 3 4 5 6 7 8 [9] 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 


UBL/Wir für KW Fraktionssitzung am 05.01.2018

Nicht lange bei der Vorrede hält sich die Fraktion UBL/Wir für KW im Jahr 2018 auf. Bereits in der 1. Kalenderwoche wir Kämmerer Stefan Klein zur Fraktionssitzung erwartet, um mit ihm die Grundzüge des Haushalts, deren aktueller Planungsentwurf vorliegt zu diskutieren.

UBL/Wir für KW Vorschlag zur Kreisverwaltungsplanung "nimmt Fahrt auf"


1. Der Kreistag beschließt die Erarbeitung einer Kreisentwicklungskonzeption auf der Basis folgender Grobgliederung:

Präambel
Leitlinien zur Kreisentwicklung


2. Der Kreistag beschließt folgenden Zeitplan und folgendes Verfahren für die Erarbei-tung der Kreisentwicklungskonzeption:

Zeitschiene
15. – 18. Januar Behandlung in allen Fachausschüssen des Kreistages
31. Januar Behandlung im Kreisausschuss

14. Februar Beschluss Kreistag

19.- 23. Februar Dienstberatung Landrat mit Hauptverwaltungsbeamten

26. Februar Start der online Befragung zur Kreisentwicklungskonzeption

März / April Diskussion in den Gemeindevertretungen und Amtsausschüssen

Mai / Juni 3 öffentliche Bürgerforen (Leitung durch externe Moderatoren)
Wildau ( Stadthaus)
Tropical Island
Lübben, Kreistagssaal

10. Oktober Kreistag
Vorstellung der Zwischenergebnisse
Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise



Temporeduzierung vor der Kita Gießmannsdorf - MdB Jana Schimke unterstützt Forderung von UBL und des Ortsbeirates


mit Inkrafttreten der ersten Verordnung zur Änderung der StVO besteht die vereinfachte Möglichkeit, eine Temporeduzierung auf 30 km/h vor sozialen Einrichtungen herbeizuführen. Die Verwaltungsvorschrift zur StVO wurde ebenfalls entsprechend angepasst.
Um die Geschwindigkeit vor sozialen Einrichtungen absenken zu können, ist nun nicht mehr der Nachweis eines Gefahrenschwerpunktes erforderlich. Damit ist vor allem eine Anordnung durch die Straßenverkehrsbehörde ohne größere bürokratische Hürden möglich. Lediglich dann, wenn sich die Straßenverkehrsbehörde gegen die streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor den sozialen Einrichtungen entscheidet, muss sie ihre Entscheidung begründen.
In Gießmannsdorf befindet sich die Kita direkt an der B96. Bei einem Termin vor Ort habe ich mir die Einrichtung und das Umfeld der Kita angesehen und dabei festgestellt, dass aufgrund der hohen Verkehrsfrequentierung eine Reduzierung auf Tempo 30 dringend geboten ist ...

Pressemitteilung UBL /Wir für KW - Flughafenumfeldentwicklung


Die Fraktion der Unabhängigen Bürgerlisten/Wir für KW erhöht den Druck auf den Landrat. Einerseits fordern wir, wie Sie in der gestrigen Pressemitteilung lesen konnten, dass der Landkreis, nachdem eine Fusion im Rahmen der Kreisgebietsreform ausgeschlossen sein dürfte, dass der Landrat sich mit der Kreisentwicklung bis 2030 intensiv beschäftigt, anderseits legen wir den Schwerpunkt auf die Entwicklung des Flughafenumfeldes in enger Verflechtung mit der Lebens- und Wohnqualität der Bevölkerung.
UBL/Wir für KW fordert vom Landrat und dem Geschäftsführer der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft (WfG) des Landkreises, entsprechende Perspektiven aufzuzeigen und in einer aktuellen Stunde den Kreistag darüber zu informieren.



Erstellung einer Kreisentwicklungskonzeption Landkreis Dahme-Spreewald 2030


Beschlusstext:
1. Der Kreistag beschließt die Erarbeitung einer Kreisentwicklungskonzeption für den Landkreis Dahme-Spreewald bis zum Jahr 2030 durch den Landrat.
2. Die Schwerpunkte der Kreisentwicklungskonzeption werden durch die Fachausschüsse dem Kreistages zugearbeitet und erfolgen durch eine separate Beschlussfassung im Februar 2018.

Begründung:
Mit der zu erwartenden Beschlussfassung durch den Landtag Brandenburg zur Kreisneugliederung wird der Landkreis Dahme-Spreewald in seiner jetzigen Größe erhalten bleiben. Das versetzt den Landkreis in die Lage, Prozesse, Planungen und Perspektiven der kreislichen Entwicklung zu erarbeiten, im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, den Gemeinden, Ämtern und Städten zu diskutieren, um sie schließlich durch den Kreistag zu beschließen.

Flughafenregion Zürich - Wirtschaftsnetzwerk und Standortentwicklung - Delegation des Landkreises Dahme-Spreewald besucht Schweizer Flughafenregion

Zürich/Wildau. Seit über 60 Jahren entwickelt sich die Flughafenregion der Region Zürich-Kloten erfolgreich. „Davon zu lernen, um die Entwicklung der Region Schönefeld in Zukunft als zentralen Wirtschaftsstandort im Berliner Umland zu forcieren“, weilt eine Gruppe von privater Wirtschaft und öffentlicher Hand auf Einladung der Wirtschaftentwicklungsgesellschaft des Landkreises Dahme-Spreewald (WfG) in der Schweiz.




Tempo 30 in Gießmannsdorf - Bundestagsabgeordnete Frau Schinke vor Ort

Der Treff mit der Bundestagsabgeordneten Jana Schimke in Gießmannsdorf war ein voller Erfolg. Unser Plan ist aufgegangen! Alle Beteiligten (BM Gerald Lehmann mit Bürgeramtsleiter Thomas Schäfer, Olaf Schulze, Stadtverordnetenabgeordneter Thomas Brokmeier -Luckau Land-, Lutz Krause und Birgit Uhlworm (UBL-Kreistagsfraktion), und natürlich die LR Lokalredaktion waren sich einig, dass hier was schief läuft - mit dem Straßenverkehrsamt. Auch Frau Schimke hat unseren Forderungen unterstützt. Mal sehen, was passiert.
Zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen das Straßenverkehrsamt hat Uwe Voigt allerdings noch nicht einmal eine Eingangsbestätigung erhalten.

Wir hatten uns direkt vor der Kita getroffen. So konnten wir Frau Schimke z.B. gleich zeigen, dass unsere Kita sehr wohl einen Zugang zur Bundesstraße hat. Jeder der da war, hat bestätigt, dass es so ist. Dann hat Uwe Voigt das Schreiben von Frau Keil (Straßenverkehrsamt) vorgezeigt, indem sie schreibt, dass die Kita keinen Zugang zur Bundestraße hat. Ein total ungläubiges Staunen aller Beteiligten darüber. Na mal sehen, wie es hier weitergeht.
Wir bleiben dran!

GEHEN SIE WÄHLEN, nutzen Sie Ihr Recht der Wahl

Politisch ist Sommerpause, doch diese ist in diesem Jahr nicht nur mit Ferien und Urlaub verbunden, sondern ebenso voll mit politischen Aktivitäten. Das liegt nicht allein an der Bundestagswahl, die werbemäßig bereits allgegenwärtig ist. Auch wenn Bürgerbewegungen, wie UBL, auch im künftigen Bundestag nicht vertreten sein werden, fordern wir Sie, die BürgerInnen von Lübben auf, Ihre (Erst)Stimme ihrer/m Kandidatin/Kandidaten aus unserem Wahlkreis, der Ihre Interessen vertreten soll, zu geben. Denn sie/er wird künftig Ihr/unser erster Ansprechpartner sein, wenn es darum geht, bundespolitische Probleme, die auch auf unsere Stadt Auswirkungen haben, zu lösen.

Mit Ihrer (Zweit)Stimme entscheiden auch Sie mit, welche politische Partei künftig im Bundestag die Regierungsgeschicke Deutschlands in ihren Händen hält. UBL fordert Sie auf, GEHEN SIE WÄHLEN, nutzen Sie Ihr Recht der Wahl.