Archiv der Kategorie: UBL

Marc Stephani – ein Neuling in der Kommunalpolitik

28. Mai 2024

„Warum kandidierst Du für LDS?“ wurde ich gefragt. „Warum nicht, denn nur so kann ich direkt etwas gestalten, kann mitwirken, kann Ideen einbringen“, antwortete ich.

Ja, ich bin neu. Ja, ich habe kommunalpolitisch noch keine Erfahrung, aber ist das ein Manko?

Ich kann die Dinge so ansprechen, wie ich sie sehe, wie ich sie gestalten möchte. Ich sehe das als einen Vorteil, denn LDS braucht neue Ideen für seine Entwicklung.

Wie oft höre ich, „das geht nicht“ … bis einer kommt, der das nicht weiß … „und es geht doch.“

Deshalb kandidiere ich und bitte um IHRE Stimme für den Kreistag LDS.

Nicol Küpper – der Nahverkehr liegt mir am Herzen

21. Mai 2024

Als Service-Fachfrau im DB-Store am Bahnhof Lübben erlebe ich es täglich, dass es im öffentlichen Personennahverkehr „klemmt“. Da sind einerseits die Fahrzeiten nicht auf die Anschlüsse abgestimmt, andererseits die Pünktlichkeit nicht immer gegeben. Leidtragender ist dann der Fahrgast im ÖPNV. Doch gerade diesen zu stärken, ist mein Interesse.

Doch gefördert wird er auch bei den Touristen nicht, wenn die Busse am „Touristischen Zentrum“ in Lübben an der Schlossinsel nicht halten oder in Schlepzig die Bushaltestelle einen Kilometer von den Fährhafen entfernt ist.

Als gebürtige Luckauerin fühle ich mich mittlerweile in Lübben zu Hause, doch eine weitere Verflechtung im Süden des LDS müssen wir umsetzen, denn gemeinsam können wir etwas bewegen.

Dafür kandidiere ich und bitte um Ihre Stimme.

Gut aufgestellt für Golßen

1. März 2024

Für die UBL-Golßen Andrea Schulz

Am 29. Februar 2024 fand die Aufstellungsversammlung der UBL-Golßen für die bevorstehende Kommunalwahl statt.
Mit 14 Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung, Kandidaten für die Wahlen des Ortsbeirates Zützen, des Ortsvorstehers von Zützen und des Bürgermeisters für die Stadt und ihre Ortsteile, sowie vier Kandidaten für den Kreistag sind wir sehr gut aufgestellt. Auf unserer Liste vereinen wir Verwaltungskompetenz, kommunalrechtliche und kommunalpolitische Erfahrungen, sowie die Lebenserfahrung der Menschen aus unserer Stadt, ob junge Eltern, Handwerker oder Beschäftigte… .
Wir alle freuen uns darauf, uns den Herausforderungen der Stadt und der Ortsteile für die kommenden fünf Jahre zu stellen und die in den letzten 5 Jahren auf den Weg gebrachten Projekte weiter zu begleiten.

Unabhängige Bürgerlisten im LDS voller Zuversicht für den Wahlkampf

19. Februar 2024

Pressemitteilung der UBL

80 Frauen und Männer der UBL aus dem Landkreis kandidieren im Juni für den Kreistag

Nach der Wahl des parteilosen unabhängigen Sven Herzberger zum neuen Landrat des Landkreises Dahme-Spreewald sieht sich die Gemeinsame Unabhängige Bürgerliste (UBL) in ihrer politischen Rolle für die neue Legislatur des Kreistages von 2024 bis 2029 bestärkt.
„Den Rückenwind nach der erfolgreichen Wahl eines unabhängigen Kandidaten wollen wir nutzen und haben mit 80 Frauen und Männern in allen Wahlkreisen Listen mit bekannten Persönlichkeiten vor Ort aufgestellt, die antreten, um offensichtliche Defizite in der Politik auf der lokalen Ebene des Landkreises zu lösen“, so UBL-Geschäftsführer Ralf Irmscher.
„Wir waren und sind anders – nämlich UNABHÄNGIG und das wurde bisher leider oftmals kritisch gesehen und betrachtet. Doch wer anders ist und kritisch denkt, hinterfragt und sprichwörtlich den „Finger in die Wunde legt“, ist in einer Demokratie nicht rechts – im Gegenteil – er hat oftmals Recht“, so der UBL-Fraktionschef im LDS-Kreistag Frank Selbitz bei seinem Rückblick auf die Erfolge der UBL, die unter anderem Ideengeber für die Erstellung des Kreisentwicklungskonzeptes, des Kleinkreditprogramms für Existenzgründer und des Kreisstrukturfonds, der Defizite zwischen Nord und Süd ausgleichen soll, ist.

Nach konstruktiver Diskussion, in der die Delegierten der verschiedenen Bürgerinitiativen im Landkreis aktiv mitwirkten, bestätigten diese ein lokales „Elf-Punkte-Aktions-Programm“ für die kommende Wahlperiode für den LDS. „Die UNABHÄNGIGE BÜRGERBEWEGUNG“ hat künftig erst recht ihre Daseinsberechtigung, denn sie ist flexibel und kann zeitnah auf aktuelle Probleme eingehen, aber eben auch aktiv gestalten“, so hob Andrea Schulz von der UBL Golßen hervor, denn Politik bedeutet auch, über die Zukunft nachzudenken. Dieses heißt für die Unabhängige Bürgerliste in ihrer Arbeit vor Ort, lokale Sachverhalte aufzugreifen, sich mit den Problemen der Menschen auseinanderzusetzen und Lösungen zu finden.
„UNABHÄNGIG – BODENSTÄNDIG – LEBENSNAH, denn unser MORGEN entscheidet sich HEUTE“, so lautet das Fazit der Wahlveranstaltung am vergangenen Wochenende in Golßen, die von der Unabhängigen Bürgerliste (UBL) Golßen, die damit in ihrem Wahlkampf unterstützt wird, organisiert wurde.

Hier ein paar Impressionen von der Veranstaltung:

Verwaltung verweigert Vorlage des Haushaltsplanentwurfs für 2024 für die Stadt Golßen

16. Februar 2024

Pressemitteilung der UBL Golßen

In der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Golßen stand in diesem Jahr bereits zweimal die Beratung zum Haushalt 2024 auf der Tagesordnung. Doch zu einer Beschlussfassung kam es nicht und ist auch nicht für die kommende Sitzung am 26. Februar 2024 absehbar.

Der Grund: Den Stadtverordneten wird kein vollständiger Haushaltsplan vorgelegt, mit der Begründung, dass der Entwurf mit den bisher vorliegenden Zahlen „als rechtswidrig“ einzustufen wäre. 

Der von der UBL geforderte vollständige Entwurf wurde von der Verwaltung verweigert, weil „der Aufwand für die komplette Erstellung des „Papierhaushaltes“ inklusive Vorbericht … in keinem Verhältnis zur Erarbeitung der Haushaltspläne für die übrigen Gemeinden steht.“ (Zitat der stellvertretenden Kämmerin).  Wir sagen: Auch die Größe der Stadt Golßen und die von der Stadt Golßen zu zahlende Amtsumlage, um diese Verwaltung zu finanzieren steht in keinem Verhältnis zu der Größe und dem finanziellen Anteil der übrigen neun Gemeinden des Amtes!

 

Nachdem innerhalb von zwei Wochen eine zweite Sitzung zur Haushaltsberatung einberufen wurde, in der Hoffnung nun mit einem vollständigen Haushaltsentwurf arbeiten zu können, setzte sich die UBL-Fraktion mit dem mageren Zahlenwerk und den Haushaltsplänen der Vorjahre auseinander und brachte als einzige Fraktion eine lange Liste an ernstzunehmenden Vorschlägen zur Haushaltskonsolidierung mit in die Sitzung. 

 

Das Ergebnis ist ernüchternd – die Verwaltung legte zu dieser eigens zur Haushaltsberatung einberufenen Sondersitzung am 12. Februar 2024 weder neue Unterlagen, einen Haushaltsentwurf noch Vorschläge zur Haushaltssicherung vor und es kam noch schlimmer: Alle Vorschläge der UBL-Fraktion, die unter anderem dazu führen sollten, dass wir noch im Februar einen genehmigungsfähigen Haushalt bekommen und trotzdem an den freiwilligen Aufgaben, wie Bibliothek, Schwimmbad, Funktionsgebäude für den Sportplatz, Vereinsförderung und Stadtfest festhalten können, wurden von der Verwaltung abgelehnt ohne ernsthaft geprüft worden zu sein und ohne, dass die Stadtverordnetenversammlung die ablehnenden Argumente überprüfen konnte. 

 

Damit bleibt die Stadt Golßen leider weiter in der vorläufigen Haushaltsführung.

 

Auch bleibt festzuhalten, dass das Problem vor dem die Stadt Golßen steht, kein finanzielles Problem ist, denn die Einnahmesituation der Stadt ist gut. Ursache ist vielmehr ein Investitionsstau, der durch die nicht erfolgte Umsetzung der in den letzten Jahren geplanten Baumaßnahmen entstanden ist. Eine einzige Maßnahme – der Außenbereich der Schule – wurde umgesetzt. Alle anderen Baumaßnahmen, auch die, für die bereits beantragte Fördermittel in Aussicht gestellt wurden, wurden schlichtweg nicht umgesetzt und von Jahr zu Jahr verschoben. Jetzt stehen wir vor einem Berg Baumaßnahmen, die natürlich nicht alle mit einem Haushalt finanzierbar sind und auch gar nicht in einem Jahr umgesetzt werden könnten. Zusätzlich sind uns mehrere hunderttausend Euro Fördermittel verloren gegangen. Wer für diesen Schaden zur Verantwortung gezogen werden muss, werden wir prüfen lassen.

 

Fakt ist, mit dieser Art der Verwaltungsführung können wir nicht zufrieden sein, können wir uns nicht zufrieden geben, wenn uns unsere Stadt am Herzen liegt.

 

Nur ein Neuanfang mit einer eigenen Verwaltung kann die Stadt Golßen noch retten!