Der Anfang vom Ende des Strukturwandels in der Lausitz

14. Oktober 2020

Frank Selbitz – ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender der Energieregion Lausitz-Spreewald-

Die Zukunft der Lausitz ohne Kohle(nutzung), spätestens ab 2038, ist beschlossen. Als im Bundestag das Gesetz verabschiedet wurde, war klar, dass auch der Lausitz ein Strukturwandel bevorstehen wird. Mit milliardenschwerem Bonus soll das Ende der Kohlenutzung erkauft werden, um die Lausitz zu verändern.

Dass die Region dabei nicht unvorbereitet sein darf, hatten die Menschen vor Ort längst verstanden, denn es wird nicht der erste Strukturwandel sein, der unsere Region trifft. Potentiale aus Politik, Wirtschaft und Forschung hatten sich in verschiedenen Gremien, ob Energieregion Lausitz, Lausitzrunde, IHK, BTU Cottbus-Senftenberg … zusammengefunden. Unterschiedliche Interessenlagen und sogar Bundeslandgrenzen waren von den Protagonisten vor Ort überwunden wurden, denn es ging um ein gemeinsames Ziel, die ZUKUNFT unsere Lausitz.

Doch was wird bleiben, nachdem die Brandenburger Landesregierung einen direkten Beitritt zur „Wirtschaftsregion Lausitz“, als „Zentrale für den Strukturwandel“, ablehnt und deren Kompetenz zur „regionalen Aufgabe“ abstuft. Wenn sich die Landkreise Bautzen und Görlitz in einer eigens geschaffenen sächsischen Struktur künftig wiederfinden werden und die Lausitz mit Fördergeldern für die Infrastruktur befriedigt sein wird?

Ein „LANDSCHAFTs“-Strukturwandel, dem die fast letzte Grundlage der Wirtschaft im peripheren Raum des Landes Brandenburg, der LAUSITZ, entzogen wurde.

Darüber trügt auch nicht der Schein eines Sonderausschusses „LAUSITZ“ des Brandenburger Landtages hinweg. Das wissen auch Herr Ministerpräsident Woidke und Frau Schneider, Chefin der Staatskanzlei, als Lausitzer(in), und Herr Wirtschaftsminister Prof. Steinbach als ehemaliger Rektor der BTU.

Strukturwandel in der Lausitz muss zentrale Aufgabe (mindestens der Landesregierung, die sich auch dazu bekennen muss) sein, wenn sie nicht zur Provinzposse werden soll.

Foto (© Selbitz): Das Feld ist abgeerntet, doch wer bestellt den (Struktur)Wandel