Die Unabhängige Bürgerliste des Landkreises Dahme-Spreewald beendet mit sofortiger Wirkung ihre Zusammenarbeit mit der „Initiative für Frieden und Abrüstung Dahme-Spreewald“. Dieser Schritt erfolgt aufgrund eines Aufrufs, der einigen unserer grundlegenden demokratischen Positionen widerspricht. Bei der Plenarsitzung der Initiative am 28. September 2023 konnte dieser Aufruf weder den erforderlichen Konsens noch eine Mehrheit finden. Trotzdem wird er nun von einzelnen Mitgliedern, entgegen der im Plenum vertretenen Meinung, teilweise auch im Namen der UBL als einer der Initiatorinnen der Initiative verbreitet.
Einige Aussagen dieses Aufrufs betrachten wir als undemokratisch und inakzeptabel. Insbesondere die Aufforderung zur Ungültigmachung von Stimmen bei der bevorstehenden Landratswahl stärkt faktisch das Lager der zunehmenden Rechtspopulisten, was wir strikt ablehnen.
Darüber hinaus sind wir empört über die inakzeptable Diffamierung des von uns unterstützten parteilosen Landratskandidaten, Sven Herzberger. Das können wir nicht mittragen.
Die Unabhängige Bürgerliste Dahme-Spreewald bleibt ihrem demokratischen und pluralistischen Ansatz treu und wird sich weiterhin für die Werte einsetzen, die sie repräsentiert. Dazu gehören ausdrücklich alle Friedensbemühungen.
UBL beendet Zusammenarbeit mit „Initiative für Frieden und Abrüstung Dahme-Spreewald“
3. Oktober 2023
UBL LDS