Vierzig

8. März 2021

Frank Selbitz

Sehr geehrte BürgermeisterInnen und AmtsdirektorInnen,

Sie können aufatmen, denn wir beantragen nicht, die Erhöhung der Kreisumlage auf 40 Prozent.
Stattdessen begrüßen wir ausdrücklich, dass im Ringen von kreislicher Politik und Verwaltung, mit Ihrer aktiven Unterstützung, erreichte Ziel, das sich in der heutigen Vorlage widerspiegelt.
Mit Blick auf die damit erzielten möglichen größeren Spielräume für einen großen Teil der Städte, Ämter und Gemeinden stellt er einen guten Kompromiss dar.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrter Herr Landrat,

sehr geehrter Herr Klein, dem auch in diesem Jahr der Dank für seine fach- und sachdienlichen Hinweise und Antworten zu unseren Anfragen gilt, dies ist jedoch nur eine Seite der Medaille, denn nicht jeder Gemeinde, jedem Amt, eröffnet dieses Zugeständnis den nötigen Segen an finanziellen Spielräumen.

Seitens des Kreistages wurde hierfür das Mittel der Kreisstrukturförderung bewusst eingeführt und wird auch mit diesem Haushalt bewusst weiter bedient.

Aus Sicht unserer Fraktion UBL, FW, FWKW sollte dies künftig noch stärker genutzt werden und durch eine deutliche Aufstockung der seitens des Kreistages zur Verfügung gestellten Mittel vor allem den kleineren Gemeinden die Möglichkeit gegeben werden, aktiv in die soziale und technische Infrastruktur einzugreifen, um das Lebensniveau weiter zu erhöhen, um das Nord-Süd-Gefälle im Landkreis auszugleichen.

Für uns stellt dies einen Nachdenkens werten Lösungsansatz dar, der ohne Vorbehalt diskutiert werden sollte und nicht, in einem gewohnten Hagel von 40 Unwägbarkeiten und Verhinderungsgründen von Anfang an erdrückt werden muss – statt auch nur einen Grund ernsthaft zu suchen, warum es ein möglicher Weg sein könnte.

Doch eins, was die Suche nach Vorbehalten, Verhinderungsgründen etc. im Finanzausschuss uns beweist, es wird sich mit Ideen, Gedanken und Visionen von UBL, FW, FWKW auseinandergesetzt … und mit 40 dann vielleicht auch ein Grund des Möglichen, des Umsetzbaren gesucht – eine neue Qualität erreicht.

40 Jahre nach der Deutschen Einheit stürmt der Landkreis Dahme-Spreewald an die Spitze des Wachstums in der Bundesrepublik, wie PROGNOStiziert wird.

Schneller, höher, weiter, getreu dem olympischen Prinzip, ein löblicher Ansatz und ein ehrenwertes Ziel.

Sehr geehrter Herr Landrat,

unter diesem Gesichtspunkt stellt der vorliegende HH-Plan-Entwurf die Weichen in die richtige Richtung und Ihre, die Leistungen der Verwaltung, aller Menschen im Landkreis bildet dafür die Grundlage. Deshalb sollte die Vorlage unsere Zustimmung erhalten.

Doch der Preis für diesen Erfolg wird gewaltig sein und zeichnet sich bereits jetzt deutlich ab. Natur, Umwelt, Klima reagieren sensibel auf diese Entwicklung und in der HH-Plan Vorlage wird aus Sicht unserer Fraktion diesem Aspekt zu wenig Rechnung getragen.

Es kann nicht mehr nur ein unbegrenztes Wachstum geben, denn die Ressourcen sind begrenzt, ob Erde, Luft oder Wasser, unser verstärktes Augenmerk hat künftig diesen zu gelten, mahnen wir erneut deutlich an und werden es künftig noch verstärkter in den Fokus rücken – bevor es für unsere Kinder und Enkel, nachfolgende Generationen zu spät ist.