Archiv der Kategorie: KOMMUNEN

Gemeinden kämpfen weiter gegen Regionalplanung

20. Juli 2021

Status „Grundzentrum“ in Dahme-Spreewald

Die Gemeinden Märkische Heide, Heidesee, Heideblick und das Amt Unterspreewald haben gemeinsam mit UBL/FW/FWKW vergebens um den begehrten Status „Grundzentrum“ für Groß Leuthen, Prieros, Neu Lübbenau und Schönwalde gekämpft. Die Regionalplanung ist jetzt beschlossen worden, muss aber noch vom Land genehmigt werden.

Grundlage dieses Beschlusses ist jedoch veraltetes Zahlenmaterial, das als Grundlage genommen wurde.

„Ja solch Theater hat man ja schon häufiger im Land gemacht. Man ist einfach nicht in der Lage, aktuelle Daten einzuarbeiten. Damit werden Planungen immer unzuverlässiger. Es werden Mittel ausgegeben für Dinge, die gar nicht mehr aktuell sind und durch solch handeln wird Brandenburg immer hinterherhinken“, kommentiert Renate Kalweit, Vorsitzende der Gemeindevertretung Heideblick und ehemalige Kreistagsabgeordnete der UBL.

Hochzeit

10. Juli 2021

Will das Glück nach seinem Sinn
Euch, dem Brautpaar Manuel und Sina
etwas Gutes schenken,
so nehmt es hin
ohne jede Bedenken.

Jede Gabe sei begrüßt,
doch vor allen Dingen,
eheliches Glück, Gottes Segen und Gesundheit möge Euch gelingen.

Zur Hochzeit gratulieren Euch

Frank & UBL/FW/FWKW-Fraktion des LDS

 

Nachfragen in Sachen Kultur

16. Juni 2021

Frank Selbitz

Sehr geehrter Herr Landrat,
besten Dank für die Beantwortung unserer Anfragen zur Vorlage 2021/047 im zuständigen Fachausschuss durch Frau Jank.

Aus der Diskussion und den gegebenen Antworten ergeben sich weitere Nachfragen im Nachgang.

Diese möchten wir hiermit stellen, überlassen es Ihrer Entscheidung, ob diese im Kreistag beantwortet werden oder im zuständigen Fachausschuss zur Antwort/Diskussion stehen.

1. Im Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur hat Frau Jank, die Frage zum im Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel 25.000+75.000 Euro benannt.   Wir gehen recht in der Annahme, dass darin nicht die Zuschüsse aus den Städten, Ämtern und Gemeinden beinhaltet sind?

2. Welche Gesamtsummen steht für die aquamediale ® zur Verfügung und welche Effekte erzielt man daraus?

  • Kommen mehr Touristen?
  • Lassen sich mehr Künstler im LDS nieder?
  • Geht mehr kulturelle Grundbildung damit einher?
  • Setzen die Werke Diskussionen im Landkreis (auf welcher Ebene) in Gang?
  • Was davon brauchen wir als (Kreis-)Gesellschaft, um miteinander im Gespräch zu sein?
  • Woran wird dies gemessen?

3. Wessen Projekt ist die aquamediale® – das des Landkreises oder des Fördervereins?

4. Wer hat das Sagen über die inhaltliche und strategische Ausrichtung?

5. Warum wurden keine Künstler aus dem Landkreis eingebunden?

6. Warum verlief die Vernissage unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wenn zwei Wochen zuvor ein kleinerer Verein eine öffentliche Vernissage unter Corona-Bedingungen mit 60 Leuten hinbekam?

Beitragsbild: Aquamediale ©Selbitz

 

Licht und Schatten für Radfahren im LDS

5. Juni 2021

Grundsätzlich ist das Radverkehrskonzept LDS 2030 zu begrüßen. Radfahren soll dadurch sicherer werden und an vielen Stellen, abseits der Straßen, bequemer. Dass im Norden des LDS dabei die Radschnellverbindung Königs Wusterhausen – BER – Berlin oberste Priorität besitzt, ist nachvollziehbar und damit auch die Tatsache, dass dieser Weg ca. ¼ der bis 2030 geplanten Finanzmittel kosten wird.

Doch auch im Süden des Landkreises bewegt sich einiges. Denn vor allem im Spreewald (Amt Lieberose/Oberspreewald) sind Strecken u.a. entlang der B 179 vorgesehen, die längst überfällig sind. Dass dabei der Lückenschluss zwischen dem Norden und Süden des LDS geschafft wird, wird beide Teile des LDS (auch fahrradtechnisch) näher bringen.

Handlungsbedarf besteht auch künftig bei der landkreisübergreifenden Planung, denn lt. Plan enden viele Radwege an der Kreisgrenze. Mit Nachdruck muss hier auf die Nachbarlandkreise zugegangen werden, die das Angebot der Zusammenarbeit während der Entstehung des Konzepts nicht beantwortet haben.

Darüber hinaus weißt das Konzept ein Manko auf, denn viele Radrouten führen über Strecken des „Landwirtschaftlichen Wegebaus“, die von Gemeinden und Ämtern mit Fördermitteln errichtet wurden und leider im vorliegenden Konzept nicht betrachtet wurden, so dass z.B. im Süden des LDS der Plan nur ein „Flickenteppich“ aufweist, über den allerdings auch thematische Radfernrouten führen.

Das sind (wichtige) Hinweise, die es einzuarbeiten gilt, doch der (Rad)Weg in die Zukunft über 2030 hinaus hat mit dem vorliegenden Konzept ein solides Fundament.

Bild: Noch zu wenige gut ausgebaute Radwege findet man im LDS, an denen sich auch einladende Rastplätze befinden. Doch das soll sich ändern, wie das Radwegekonzept LDS 2030 vorsieht.
©Frank Selbitz

 

Themen des Naturschutzes

31. Mai 2021

UBL LDS

Die Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW fühlt sich insbesondere bei Themen des Naturschutzes ausreichend durch die Verwaltung informiert, betont Fraktionsvorsitzender Frank Selbitz auf Nachfrage.. Dies geschehe fortlaufend. Herr Selbitz dankt insbesondere Frau Beigeordneter Zettwitz, „seit deren Amtsübernahme ist eine neue Qualität der Zusammenarbeit eingetreten“. Die Verwaltung nimmt Anregung (Vorlagen) der Fraktion auf und erarbeitet im Miteinander Ihrerseits Vorlagen, die für diese schnell und sofort handlungsumsetzbar sind.  Die Intention der zugrunde liegenden Anträge der Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW wurden übernommen. Von daher sieht Frank Selbitz auch im praktischen Handeln seine Worte bestätigt.