Archiv der Kategorie: KOMMUNEN

Licht und Schatten für Radfahren im LDS

5. Juni 2021

Grundsätzlich ist das Radverkehrskonzept LDS 2030 zu begrüßen. Radfahren soll dadurch sicherer werden und an vielen Stellen, abseits der Straßen, bequemer. Dass im Norden des LDS dabei die Radschnellverbindung Königs Wusterhausen – BER – Berlin oberste Priorität besitzt, ist nachvollziehbar und damit auch die Tatsache, dass dieser Weg ca. ¼ der bis 2030 geplanten Finanzmittel kosten wird.

Doch auch im Süden des Landkreises bewegt sich einiges. Denn vor allem im Spreewald (Amt Lieberose/Oberspreewald) sind Strecken u.a. entlang der B 179 vorgesehen, die längst überfällig sind. Dass dabei der Lückenschluss zwischen dem Norden und Süden des LDS geschafft wird, wird beide Teile des LDS (auch fahrradtechnisch) näher bringen.

Handlungsbedarf besteht auch künftig bei der landkreisübergreifenden Planung, denn lt. Plan enden viele Radwege an der Kreisgrenze. Mit Nachdruck muss hier auf die Nachbarlandkreise zugegangen werden, die das Angebot der Zusammenarbeit während der Entstehung des Konzepts nicht beantwortet haben.

Darüber hinaus weißt das Konzept ein Manko auf, denn viele Radrouten führen über Strecken des „Landwirtschaftlichen Wegebaus“, die von Gemeinden und Ämtern mit Fördermitteln errichtet wurden und leider im vorliegenden Konzept nicht betrachtet wurden, so dass z.B. im Süden des LDS der Plan nur ein „Flickenteppich“ aufweist, über den allerdings auch thematische Radfernrouten führen.

Das sind (wichtige) Hinweise, die es einzuarbeiten gilt, doch der (Rad)Weg in die Zukunft über 2030 hinaus hat mit dem vorliegenden Konzept ein solides Fundament.

Bild: Noch zu wenige gut ausgebaute Radwege findet man im LDS, an denen sich auch einladende Rastplätze befinden. Doch das soll sich ändern, wie das Radwegekonzept LDS 2030 vorsieht.
©Frank Selbitz

 

Themen des Naturschutzes

31. Mai 2021

UBL LDS

Die Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW fühlt sich insbesondere bei Themen des Naturschutzes ausreichend durch die Verwaltung informiert, betont Fraktionsvorsitzender Frank Selbitz auf Nachfrage.. Dies geschehe fortlaufend. Herr Selbitz dankt insbesondere Frau Beigeordneter Zettwitz, „seit deren Amtsübernahme ist eine neue Qualität der Zusammenarbeit eingetreten“. Die Verwaltung nimmt Anregung (Vorlagen) der Fraktion auf und erarbeitet im Miteinander Ihrerseits Vorlagen, die für diese schnell und sofort handlungsumsetzbar sind.  Die Intention der zugrunde liegenden Anträge der Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW wurden übernommen. Von daher sieht Frank Selbitz auch im praktischen Handeln seine Worte bestätigt.

DANKE den handelnden Akteuren in der Corona-Pandemie

30. Mai 2021

UBL LDS

Handelnde Akteure gemeinsam mit ehrenamtlich Tätigen über die aktuellen großen Probleme sprechen zu lassen, das geschah im Kreisausschuss des LDS. Frank Selbitz, Vorsitzender der Fraktion UBL/FW/FWKW machte darauf aufmerksam, dass es MitarbeiterInnen des Rettungsdienstes der Johanniter-Unfall-Hilfe zu verdanken sei, dass dieses Thema auf die Tagesordnung genommen worden ist. Diese hatten darum gebeten, die Akteure und den politischen Raum zusammen zu bringen. Diese Idee des sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen und Öffentliche Ordnung (AWFO) und Mitarbeiter des Rettungsdienstes, Ronny Brösemann, sei vom Landrat aufgegriffen worden. In einem Gespräch mit Ronny Brösemann habe Frank Selbitz gefragt, was die Belegschaft animiert habe, diese Idee an ihn heranzutragen. Hierzu teilte Herr Brösemann mit, dass der ausdrückliche Dank den drei heute anwesenden Personen für ihr Engagement bei der Bewältigung der Pandemie zum Ausdruck gebracht werden sollte. Die unbürokratische Hilfe dieser drei Akteure und deren MitarbeiterInnen sollte gewürdigt werden. Frank Selbitz bietet im Namen der Mitglieder des Kreistages die weitere politische Unterstützung an, um den Akteuren, die sich gegen die Pandemie stemmen, weiter zu helfen. 

Gleichzeitig sei auf ein weiteres Problem, was nur indirekt mit der Pandemie zu tun habe, hingewiesen worden. Aktuell zeichne sich ab, dass ca. 1/3 der ArbeitnehmerInnen in den „Pflege-berufen“ ihre Tätigkeit nach der Pandemie verlassen möchten. Dies möchte Frank Selbitz zum Anlass nehmen, um den Landrat darum zu bitten, bereits jetzt aktiv dagegen zu steuern, da dies große neue Probleme nach sich ziehen würde.

Weil Kultur uns gerade in diesen Zeiten am Herzen liegt, …

27. Mai 2021

Frank Selbitz, Vorsitzender der Gemeinsamen Unabhängigen Bürgerlisten im Landkreis Dahme-Spreewald, Kreistagsabgeordneter im LDS

… haben wir mit Interesse den Verwaltungsbericht des Sachgebietes Kultur, Ausbildungs- und Sportförderung zur Kenntnis genommen.

 

Nachfolgende Fragen stellen wir bereits im Vorfeld der Vorstellung des Berichts im Fachausschuss und bitten um Beantwortung.

  1. Es sind jeweils Projektvolumina/Budgets aufgeführt, nur bei Aquamediale und Spektrale nicht? – Wir bitten um Ergänzung dieser.
  2. Bei der Sportförderung sind Ziele definiert, bei der Kultur gibt es keine übergeordneten Ziele, sondern nur in den Unterpunkten, wobei sie bei der Aquamediale und der Spektrale fehlen.
    Wir bitten um Ergänzung dieser für Aquamediale und Spektrale, sowie um eine Grundsatzdiskussion darüber, ob auch generelle Ziele der Sportförderung definiert werden sollten.
  3. Bei der Spektrale werden als Ergebnis zwei Broschüren genannt. Woran werden darüber hinaus Erfolg/Misserfolg gemessen und in Bezug zu der aufgewendeten Fördersumme gesetzt? z. B. Besucherzahlen/Besucherfeedback/Feedback der Partner vor Ort/Widerspiegelung in überregionalen oder Fachmedien…

Denn, „Kultur ist kein Luxus, den wir uns leisten oder nach Belieben streichen können, sondern der geistige Boden, der unsere innere Überlebensfähigkeit sichert … und Kultur kostet Geld.“ (Richard von Weizsäcker)

UBL vor Ort: Wenn Problemchen zu Problemen werden

26. Mai 2021

Die Kreistagsfraktion der UBL/FW/FWKW tagte im Amt Lieberose/Oberspreewald, um sich vor Ort ein Bild des Lebens (weit ab der Landespolitik) zu verschaffen. Amtsdirektor Bernd Boschan legte den Finger immer wieder in die Wunde, „wenn Problemchen zu Problemen werden, liegt es oftmals an der Ferne des zweitgrößten Amtes in Brandenburg zu den politischen Entscheidungsträgern“. Ob dies die dringend notwendige Erstellung von Flächennutzungsplänen sei oder die Anschaffung von neuen Tanklöschfahrzeugen, um besser gegen Waldbrände in der Lieberoser Heide vorgehen zu können, die Antwort kennt Amtsdirektor Boschan bereits vor der Anfrage auf Unterstützung. „Leider nicht möglich, da haben sie Pech gehabt“. Pech gehabt, denn das Amt hat im letzten Jahrzehnt nur 1.4 km Fahrradwege bauen können und „die Grenze des Landkreises erkennt der Radler sofort – am Zustand des Radweges. In der zweistündigen Sitzung wurde nach Möglichkeiten der Unterstützung von den Teilnehmern gesucht, ob sie gefunden werden … bleibt abzuwarten, „denn die Mühlen der Verwaltung mahlen langsam und Potsdam ist (ganz) weit weg, weiß man im Amt Lieberose/Oberspreewald oder wie Bernd Boschan immer wieder hervorhebt: „Pech gehabt“.