Autorenarchiv: madmin

Anfrage an den Landrat zur Verlängerung der Regionalbahnlinie 22

10. Dezember 2022

Frank Selbitz, Vorsitzender der Gemeinsamen Unabhängigen Bürgerlisten im Landkreis Dahme-Spreewald, Kreistagsabgeordneter im LDS

Betrifft: Anfrage Kreistag am 14.12.2022 (bzw. am 18.01.2023)

Sehr geehrter Herr Landrat,

mit Beschluss 2020/086 beauftrage der Kreistag Sie, die Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der RB 22 dem Land Brandenburg als zuständigen Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu übergeben.
Ich darf davon ausgehen, dass Sie dies zeitnah erledigten.

Leider ist mit dem Fahrplanwechsel am 11.12.2022 die „Verlängerung der Regionalbahnlinie 22 von Königs Wusterhausen nach Lübben (Spreewald) und damit (die) Erweiterung des Regionalbahntaktes auf zwei Angebote pro Stunde im Umfang von mindestens sechs bis acht Verstärkerzügen in der Hauptverkehrszeit an Werktagen“ (Forderung 1) nicht erfolgt.

Die „Umsetzung sollte zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens jedoch mit Betriebsaufnahme des Netzes Elbe-Spree im Dezember 2022 erfolgen.

Meine Fragen:

Welche Gründe wurden Ihnen (uns) als Einreicher der Studie genannt, die seitens des Aufgabenträgers des SPNV gegen die Umsetzung der Forderungen sprechen?
Hat der Aufgabenträger des SPNV eine Aussage zur weiteren Versstärkung des SPNV-Angebots auf der Strecke Königs Wusterhausen – Lübben getroffen?
Trotzdem hat der Aufgabenträger des SPNV mit der Errichtung der neuen Linie RE 7 eine halbstündige Erreichbarkeit der wichtigsten Hauptstadtbahnhöfe erreicht. Wie schätzen Sie dieses veränderte Angebot qualitativ und quantitativ gegenüber der Forderung des Kreistages mit Beschluss 2020/086 ein?

Mit freundlichem Gruß,
Frank Selbitz
-Fraktionsvorsitzender-

Glückwunsch für Susanne Rieckhof

12. November 2022

Pressemitteilung der Kreistagsfraktion UBL/FW/FWKW

Die Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW des Kreistags LDS beglückwünscht Susanne Rieckhof zu ihrer Nominierung als Kandidatin zur Wahl 2023 für den Landrat/die Landrätin. Die Fraktion sieht in ihrer Nominierung einen Ausdruck der demokratischen Vielfalt unserer Politik und wird sie zu einer Fraktionssitzung im Dezember 2022 einladen, um mit ihr über die weitere kreisliche Entwicklung ins Gespräch zu kommen und ihre Vorstellungen diesbezüglich kennenzulernen.

Landkreis Dahme-Spreewald erinnert mit Kranzniederlegung in Wolsztyn an die Erlangung der Unabhängigkeit Polens 1918

11. November 2022

Pressemitteilung der Kreistagsfraktion UBL/FW/FWKW

Wolsztyn/Lübben. Im Rahmen des partnerschaftlichen Besuchs der Fraktion UBL/FW/FWKW des Landkreises Dahme/Spreewald im polnischen Landkreis Wolsztyn erinnert die Delegation an die Erlangung der Unabhängigkeit Polens vor 104 Jahren und legt im Namen des Landkreises Dahme-Spreewald am Mahnmal einen Gedenkkranz nieder.

In seiner Rede „Gedanken, Worte, nicht nur der Erinnerung anlässlich der Kranzniederlegung zum polnischen Nationalfeiertag am 11.11.2022“, anlässlich der Kranzniederlegung erinnert Fraktionsvorsitzender Frank Selbitz nicht nur an den historischen Sachverhalt mit einem Zitat des polnisch-amerikanische Historiker Mieczysław Biskupski, der die Rolle des Unabhängigkeitstages in der polnischen Gesellschaft mit folgenden Worten auf den Punkt bringt.

„Der November ist ein Monat der Reflexion für Polen, es beginnt mit Allerheiligen und endet mit dem Jubiläum des katastrophalen Aufstandes von 1830. In der Mitte des Monats ist der Unabhängigkeitstag. Der Platz des 11. Novembers in der polnischen Geschichte ist problematisch. Er braucht Betrachtung und wehmütige Reflexion. Es ist kein Tag für glückliche Feiern, es ist ein Tag fürs Gedächtnis.“

Selbitz spannt den historischen Bogen bis in die Gegenwart und hebt hervor, „Polens Geschichte ist eng mit dem Deutschen Volk verbunden … und gerade in der heutigen Zeit sei es mir gestattet, auf dieses besondere Verhältnis in der Mitte Europas einzugehen.

Frieden und die damit verbundene Unverletzlichkeit der Grenzen ist eine unverzichtbare Voraussetzung für das Miteinander, nicht nur unserer beider Völker. Doch dies, ist mit Blick auf die aktuelle weltpolitische Situation, einer schweren Probe gegenwärtig unterzogen.

Und so ist das heutige Gedenken an die Historie für uns nicht nur Mahnung, sondern aktiver Bestandteil unseres gemeinsamen polnisch-deutschen Handelns, wie es im bilateralen Verhältnis auf partnerschaftlicher Ebene zwischen den Landkreisen Wolsztyn und Dahme-Spreewald zum Tragen kommt.

Wir, beide Landkreise, verstehen uns als Bestandteil eines friedlichen Zusammenlebens beider Länder, Polen und Deutschland, nicht nur im Herzen Europas, sondern weit darüber hinaus, weltweit.

Kandidatur von Sven Herzberger unterstützt

10. November 2022

Pressemitteilung der Kreistagsfraktion UBL/FW/FWKW

Der parteipolitisch-unabhängige Landratskandidat Sven Herzberger (aktuell Bürgermeister der Gemeinde Zeuthen) war Gast der Kreistagsfraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW, um sich als Landratskandidat innerhalb der Fraktion vorzustellen.

Bereits im Vorfeld hatte sich die Fraktion mit einem Fragenkatalog an Sven Herzberger gewandt, so dass bereits in der Vorstellung auf die aktuelle kreispolitische Situation, Strukturen und die künftige Entwicklung des LDS von ihm eingegangen werden konnte.

In der sich anschließenden 60-minütigen Fragerunde antworte Sven Herzberger auf weitere Fragen seitens der Fraktion. „Uns überzeugt einerseits die vorhandene basispolitische Integration von Sven Herzberger in die Städte- und Gemeindestruktur im LDS und andererseits seine fachliche Fähigkeit und insbesondere die Darstellungen der perspektivischen Entwicklung des LDS unter besonderer Berücksichtigung der spezifischen Strukturen des Nordens und des Südens“, so Fraktionsgeschäftsführer Ralf Irmscher.

„Wir begrüßen die Kandidatur als parteipolitisch unabhängiger Kandidat von Sven Herzberger, vor allem vor dem Hintergrund der seit Jahrzehnten einzigen parteipolitisch unabhängigen Fraktion im Kreistag LDS.“

UBL/FREIE WÄHLER/FWKW – Fraktionsklausur im polnischen Partnerlandkreis Wolsztyn

4. November 2022

Frank Selbitz

Vom 11.11.2022 bis 13.11.2022 findet die diesjährige Fraktionsklausur von UBL/FREIE WÄHLER/FWKW statt.
Im Mittelpunkt der Beratung von Freitag bis Sonntag wird dabei der Entwurf des Doppel-Haushalts des Landkreises 2023/2024 stehen.
Zu der Beratung wird per Video-Konferenz der Kämmerer des Landkreises, Stefan Klein, zugeschaltet werden, um in die Planung einzuführen.
Am Samstagvormittag treffen wir uns dann mit den polnischen Freunden, die die Fraktion auf einer Exkursion durch den Landkreis Wolsztyn begleiten werden.
Dabei wird es zu einem Treffen mit dem Landrat von Wolsztyn kommen, das unter dem Leitsatz „MITEINANDER für FRIEDEN“ stehen wird.
Dabei geht es der LDS-Fraktion u.a. darum in einer Zeit, in der Polen, Deutschland, ganz Europa vor einer schwierigen Gradwanderung auf vielen Gebieten stehen, Gemeinsamkeiten im „MITEINANDER eines Grundpfeilers für einen neuen FRIEDEN“ zu besprechen.
Wirtschaftlich, energiepolitisch stehen wir vor schweren Jahren. Welche kurz-, mittel- und langfristigen Lösungsansätze haben beide Seiten?
Für viele Menschen heißt es in den nächsten Monaten Einschränkungen hinzunehmen. Wie wollen wir die für die Landkreise entstehenden Folgen bewältigen?