Kategoriearchiv: KOMMUNEN

DANKE den handelnden Akteuren in der Corona-Pandemie

30. Mai 2021

UBL LDS

Handelnde Akteure gemeinsam mit ehrenamtlich Tätigen über die aktuellen großen Probleme sprechen zu lassen, das geschah im Kreisausschuss des LDS. Frank Selbitz, Vorsitzender der Fraktion UBL/FW/FWKW machte darauf aufmerksam, dass es MitarbeiterInnen des Rettungsdienstes der Johanniter-Unfall-Hilfe zu verdanken sei, dass dieses Thema auf die Tagesordnung genommen worden ist. Diese hatten darum gebeten, die Akteure und den politischen Raum zusammen zu bringen. Diese Idee des sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen und Öffentliche Ordnung (AWFO) und Mitarbeiter des Rettungsdienstes, Ronny Brösemann, sei vom Landrat aufgegriffen worden. In einem Gespräch mit Ronny Brösemann habe Frank Selbitz gefragt, was die Belegschaft animiert habe, diese Idee an ihn heranzutragen. Hierzu teilte Herr Brösemann mit, dass der ausdrückliche Dank den drei heute anwesenden Personen für ihr Engagement bei der Bewältigung der Pandemie zum Ausdruck gebracht werden sollte. Die unbürokratische Hilfe dieser drei Akteure und deren MitarbeiterInnen sollte gewürdigt werden. Frank Selbitz bietet im Namen der Mitglieder des Kreistages die weitere politische Unterstützung an, um den Akteuren, die sich gegen die Pandemie stemmen, weiter zu helfen. 

Gleichzeitig sei auf ein weiteres Problem, was nur indirekt mit der Pandemie zu tun habe, hingewiesen worden. Aktuell zeichne sich ab, dass ca. 1/3 der ArbeitnehmerInnen in den „Pflege-berufen“ ihre Tätigkeit nach der Pandemie verlassen möchten. Dies möchte Frank Selbitz zum Anlass nehmen, um den Landrat darum zu bitten, bereits jetzt aktiv dagegen zu steuern, da dies große neue Probleme nach sich ziehen würde.

Weil Kultur uns gerade in diesen Zeiten am Herzen liegt, …

27. Mai 2021

Frank Selbitz, Vorsitzender der Gemeinsamen Unabhängigen Bürgerlisten im Landkreis Dahme-Spreewald, Kreistagsabgeordneter im LDS

… haben wir mit Interesse den Verwaltungsbericht des Sachgebietes Kultur, Ausbildungs- und Sportförderung zur Kenntnis genommen.

 

Nachfolgende Fragen stellen wir bereits im Vorfeld der Vorstellung des Berichts im Fachausschuss und bitten um Beantwortung.

  1. Es sind jeweils Projektvolumina/Budgets aufgeführt, nur bei Aquamediale und Spektrale nicht? – Wir bitten um Ergänzung dieser.
  2. Bei der Sportförderung sind Ziele definiert, bei der Kultur gibt es keine übergeordneten Ziele, sondern nur in den Unterpunkten, wobei sie bei der Aquamediale und der Spektrale fehlen.
    Wir bitten um Ergänzung dieser für Aquamediale und Spektrale, sowie um eine Grundsatzdiskussion darüber, ob auch generelle Ziele der Sportförderung definiert werden sollten.
  3. Bei der Spektrale werden als Ergebnis zwei Broschüren genannt. Woran werden darüber hinaus Erfolg/Misserfolg gemessen und in Bezug zu der aufgewendeten Fördersumme gesetzt? z. B. Besucherzahlen/Besucherfeedback/Feedback der Partner vor Ort/Widerspiegelung in überregionalen oder Fachmedien…

Denn, „Kultur ist kein Luxus, den wir uns leisten oder nach Belieben streichen können, sondern der geistige Boden, der unsere innere Überlebensfähigkeit sichert … und Kultur kostet Geld.“ (Richard von Weizsäcker)

UBL vor Ort: Wenn Problemchen zu Problemen werden

26. Mai 2021

Die Kreistagsfraktion der UBL/FW/FWKW tagte im Amt Lieberose/Oberspreewald, um sich vor Ort ein Bild des Lebens (weit ab der Landespolitik) zu verschaffen. Amtsdirektor Bernd Boschan legte den Finger immer wieder in die Wunde, „wenn Problemchen zu Problemen werden, liegt es oftmals an der Ferne des zweitgrößten Amtes in Brandenburg zu den politischen Entscheidungsträgern“. Ob dies die dringend notwendige Erstellung von Flächennutzungsplänen sei oder die Anschaffung von neuen Tanklöschfahrzeugen, um besser gegen Waldbrände in der Lieberoser Heide vorgehen zu können, die Antwort kennt Amtsdirektor Boschan bereits vor der Anfrage auf Unterstützung. „Leider nicht möglich, da haben sie Pech gehabt“. Pech gehabt, denn das Amt hat im letzten Jahrzehnt nur 1.4 km Fahrradwege bauen können und „die Grenze des Landkreises erkennt der Radler sofort – am Zustand des Radweges. In der zweistündigen Sitzung wurde nach Möglichkeiten der Unterstützung von den Teilnehmern gesucht, ob sie gefunden werden … bleibt abzuwarten, „denn die Mühlen der Verwaltung mahlen langsam und Potsdam ist (ganz) weit weg, weiß man im Amt Lieberose/Oberspreewald oder wie Bernd Boschan immer wieder hervorhebt: „Pech gehabt“.

Straupitzer Fastnachtsverein im Einsatz fürs Dorf

27. April 2021

UBL LDS

Mit Harken und Schaufeln in den Händen und immer auf ausreichend Abstand bedacht, fand in Straupitz kürzlich ein Arbeitseinsatz statt. Der Fastnachtsverein Straupitz war dem Aufruf des Bürgermeisters gefolgt. Wie Vorstandsmitglied Manuel Pape mitteilt, brachten Vereinsmitglieder mit tatkräftiger Unterstützung einiger Anwohner den ramponierten Friedhofsweg in Ordnung. Mit Rüttelplatten, Radlader und Traktor konnten die Löcher im Weg verfüllt und verfestigt werden. „Es tat sehr gut, endlich mal wieder im Dienste des Dorfes tätig sein zu können“, so Manuel Pape, der Gemeinderatsmitglied und sachkundiger Einwohner im Kreistag für die Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW ist.

Foto: Mitglieder des Fastnachtsverein Straupitz reparieren bei einem Arbeitseinsatz den Friedhofsweg.
© Fastnachtsverein Straupitz

 

Was folgt aus dem Entwurf der Regionalplanung Lausitz-Spreewald?

27. April 2021

Frank Selbitz, Vorsitzender der Gemeinsamen Unabhängigen Bürgerlisten im Landkreis Dahme-Spreewald, Kreistagsabgeordneter im LDS

Was bedeutet Grundzentrum für die Bürger?

Zwei Kernfragen, die die Fraktion gegenwärtig (und wahrscheinlich viele im Spreewald, die es noch nicht ahnen) beschäftigt.  Im Kern geht es um die Frage, wie viel Einzelhandel und wie viele Einfamilienhäuser in zentralen Orten auf dem Lande entstehen dürfen.

Wir, Die Unabhängige Bürgerliste (UBL/FW/FWKW wollen den Landrat per Beschluss verpflichten, dem Teilregionalplan Lausitz nicht zuzustimmen.

Aus unserer Sicht kann der Landrat einer Teilplanung nicht zustimmen, in der die Stellungnahme seiner eigenen Behörde möglicherweise überhaupt nicht berücksichtigt ist?

Um es konkreter werden zu lassen. Groß Leuthen, zentraler Ort von Märkische Heide, wäre von der Planung besonders hart getroffen. Dort hat man sich intensiv Gedanken über die Entwicklung gemacht, einen Einkaufsmarkt an Land gezogen, einen Bebauungsplan auf den Weg gebracht – um beim Grundzentrum leer auszugehen, weil die Realisierung nicht zum Tag der Erhebung abgeschlossen war.

Eine Nachbetrachtung wird gegenwärtig ausgeschlossen.

Letzte Möglichkeit wäre dann Modellprojekte.  Zunächst aber soll der UBL/FW/FWKW-Vorstoß noch Druck in eine ganz andere Richtung aufbauen: auf die Landesregierung. Denn auch das Beispiel Heidesee zeigt, dass die sehr enge Auslegung der Frage, wer den wichtigen Status Grundfunktionszentrum erhält, im wachsenden LDS-Kreis an der Realität vorbeigeht. Die Gemeinde soll nicht mehr als ein Grundzentrum bekommen, hat aber zwei zentrale Orte und könnte noch weit mehr von Zuwanderung profitieren als jetzt – weil sie nur einen Steinwurf von der Giga-Factory entfernt liegt.

Wir wollen mit dem Landrat nach einer Lösung suchen, denn es gibt auch viele Regionen, die dem Plan positiv gegenüberstehen.