Kategoriearchiv: KOMMUNEN

Schloss Lieberose – wie weiter?

6. Oktober 2020

Pressemitteilung der UBL LDS

Unsere Fraktion bleibt dran, auch wenn ein möglicher Erwerb des Schlosses durch den Landkreis vom Tisch ist, haben die Abgeordneten des Kreistages das Schloss weiter im Blickfeld. Im vergangenen Monat wurde durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WfG) des Landkreises Dahme-Spreewald ein Symposium mit einer größeren Personengruppe Interessierter zur Nutzung des Schlosses Lieberose organisiert und durchgeführt, um eine Nutzung des Schlosses mit Ideen zu qualifizieren.

Wir fragen nach: Welche Ergebnisse liegen seitens der WfG zum Symposium vor? Welche möglichen Strategien zur weiteren Entwicklung/Nutzung des Schlosses Lieberose (auch durch den Landkreis) wurde herausgearbeitet? Welche Vorstellungen zur Qualifizierung der Ergebnisse des Symposiums gibt es, um eventuell vertiefende Recherchen/Untersuchungen etc. vorzunehmen?

Denn eines muss verhindert werden, dass das Schloss Lieberose wieder in einen „Dornröschenschlaf“ fällt.

Wurden Schwarzstörche der Lübbener Umgehungsstraße geopfert?

2. Oktober 2020

UBL LDS

+++ Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) erhebt schwere Vorwürfe +++

Störche gehören zum Spreewald – unvorstellbar, dass die Fließlandschaft ohne den Langschnabel dasteht. Doch der Schwarzstorch hat den Spreewald als Brutgebiet verlassen. Eine Naturschutz-Fachbehörde spielt dabei eine unrühmliche Rolle. Der Verdacht wiegt schwer. Hat ausgerechnet das Landesamt für Umwelt, zu dessen Kernaufgaben Natur- und Artenschutz gehören, mit einem Veto dafür gesorgt, dass die Hartmannsdorfer Teiche austrockneten und die Spreewälder Schwarzstorch-Brutpaare rund um Lübben keine Nahrung mehr fanden? Sind dabei womöglich ganze Kröten- und Froschpopulationen qualvoll verendet? Und hat das am Ende gar noch etwas mit den Planungen der Umgehungsstraße zu tun? Die Ortsgruppe Lübben des BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) erhebt schwerwiegende Vorwürfe, so berichtet die Lausitzer Rundschau in ihrer online-Ausgabe. UBL/FW/FWKW erwartet vom Landrat zur nächsten Kreistagssitzung erläuternde Klarstellungen.

© Foto von HE1958 auf Pixabay

Der Weg zur Nutzerfreundlichkeit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wird weiter beschritten

30. September 2020

UBL LDS

Die Studie zum Nahverkehrsplan des LDS (2022-2026) wurde im zuständigen
Ausschuss (AKIMB) vorgestellt und fand seitens unserer Fraktion UBL/FW/FWKW
Zustimmung. „Es ist der richtige Weg zu noch mehr Nutzerfreundlichkeit im
ÖPNV“, so Fraktionschef Frank Selbitz.

Seitens des Landkreises wird in den nächsten Jahren mit einer
Nutzungssteigerung von über 45 Prozent gerechnet. „Dem müssen und werden wir
uns stellen und das nicht irgendwie, sondern mit der notwendigen Taktung der
Fahrangebote.“, betont UBL/FW/FWKW in seiner Stellungnahme. Da dabei ca. 700.000 km mehr Fahrleistung entstehen, werden auch die Kosten für den ÖPNV um
circa zwei Millionen Euro steigen müssen. „Wenn wir die Menschen für die
ökologisch/ökonomisch sinnvolle Nutzung begeistern wollen, müssen wir diesen
Schritt gehen“, so Selbitz.

Doch einen Haken hat das neue Angebot. Die Verdichtung im Norden erfolgt mit
Blickrichtung Schönefeld und Berlin, während im Süden (auch
Lieberose/Goyatz) die Fahrten stärker zum Oberzentrum Cottbus gehen werden,
fehlt in der Mitte des Landkreises, aber auch von Süd nach Nord
übergreifend, (fast) jegliches Angebot.
„Eine Nachjustierung ist schwierig, denn in der Mitte fehlen, aufgrund der
niedrigen Bevölkerungsdichte, einfach die Bedarfe“, so Dr. Günzel vom Büro
der Studienerarbeitung. Hier gibt es nur punktuell Möglichkeiten der
Anbindung eines (Ruf)Busses an die Bahn, die den gesamten ÖPNV zwischen dem
Süden und Norden des LDS auch künftig abwickeln muss.

Noch schneller im Notfall vor Ort

29. September 2020

Frank Selbitz

Die Grundsteinlegung für die neue Rettungswache und den integrierten Katastrophenschutzstützpunkt in Schulzendorf erfolgte am 29. September 2020.
5.2 Millionen Euro investiert der Landkreis in diesen Neubau, der einer der sechs weiteren Rettungswachen im gesamten Landkreis sein wird.

Das Besondere an diesem Bauvorhaben, das Ende 2021 fertiggestellt sein soll, ist, das gleichzeitig eine Katastrophenschutzeinheit des DRK-Kreisverbandes Fläming-Spreewald ihren Stützpunkt im Gebäudekomplex haben wird.

Damit wird ein weiterer Baustein des vom Kreistag beschlossenen Konzepts zur Einhaltung der Hilfsfristen erfüllt werden. Insgesamt werden für die Realisierung der Bauvorhaben mehr als 10 Mill. Euro aus dem Kreishaushalt investiert. Dass diese sechs neuen Rettungswachen notwendig sind, darüber bestand im Kreistag einvernehmen, so die anwesenden Kreistagsabgeordneten, zu denen auch UBL/FW/FWKW-Vorsitzender Frank Selbitz gehörte, der betont, dass „diese Investition, die 24/7 betrieben werden wird, wichtig für die medizinische Versorgung der Bevölkerung im Norden des LDS ist“.

 

 

 

Breitbandausbau im LDS auch eine Frage der Qualität

28. September 2020

UBL LDS

Die Einrichtungen für ein schnelles Internet auszubauen, ist in der heutigen Zeit eine Aufgabe der Grundversorgung der Bevölkerung. Dass dies noch nicht überall erreicht wurde, dürfte im Landkreis LDS nur noch eine Frage der Zeit sein, denn die Leistungsanbieter arbeiten mit Hochdruck an der Realisierung, bekräftigte der Chef der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG) Gerhard Janßen im zuständigen Ausschuss des Kreistages (AKIMB) am gestrigen Dienstag.

Unsere Fraktion, UBL, FW, FWKW, hatte den Sachverhalt auf die Tagesordnung setzen lassen. „Den quantitativen Ansprüchen zu genügen, sei jedoch nur eine Seite der Medaille, denn die vorgegebenen qualitativen Standards einzuhalten, ist ebenso notwendig“, verdeutlichte Fraktionsvorsitzender Frank Selbitz im Vorfeld.

Genau um diese qualitativen Standards ging es dann auch in der Diskussion. Dass dabei technische Details stark zum Inhalt wurden, war im Ergebnis der Diskussion fast nur Nebensache, denn „die Sensibilisierung des politischen Raums, auch dafür, war notwendig und ist gelungen“, so Lutz Krause seitens der Fraktion. „Wir ziehen hier mit der WFG an einem Strang“, so fasst Lutz Krause das Ergebnis zusammen, zumal die WFG auch die „weißen“ Flecken im LDS, die noch gar keinen Anschluss ans Internet haben, in der nächsten Phase des Ausbaus im Blickfeld hat.