Archiv der Kategorie: KOMMUNEN

Pro Bürger Mittenwalde trauert um Peter Hundrieser

20. Dezember 2023

Pro Bürger Mittenwalde trauert um Peter Hundrieser (Bild Mitte). Wie wir jetzt erfahren haben, ist er doch unerwartet von uns gegangen. Peter Hundrieser war ein kritischer Zeitgenosse der uns fehlen wird!

6. Dezember 2023

Frank Selbitz, Fraktionsvorsitzender UBL/FW/FWKW

Grußwort 30 Jahre Unabhängige Frauenliste Königs Wusterhausen

Liebe Frauen,

wenn ich mit einer Erinnerung der Journalistin Fides Krause-Brewer, die seit 1949 aus Bonn über frauenpolitische Themen berichtete, mein Grußwort beginnen, dann ist es auch die Erinnerung an Ihren „langen Weg“ im Landkreis Dahme- Spreewald, in der Stadt Königs Wusterhausen, der sich wie ein Gleichnis zeichnet.

Es war also eingerichtet worden im Bundesinnenministerium – ein Frauenreferat, das war schon was ganz Tolles.“

Da war eine Ministerialrätin, die das leitete und eine außerordentlich handfeste bayerische Amtsrichterin, die praktisch die Arbeit machte und da gab es erhebliche Reibereien. Diese Amtsrichterin wäre beinahe rausgeflogen bei Innenminister Schröder, weil sie in einer Rede, die sie gehalten hat, gesagt hat, und so könne sich die Gleichberechtigung auch einmal an der Teppichstange erweisen. Das ging nämlich darum, dass die Männer auch etwas tun müssten im Haus und das war ein so furchtbares Verbrechen, dass man sie beinahe dafür rausgeschmissen hätte.

Hildegard Hamm-Brücher, damals eine junge Politikerin im bayerischen Landtag, hat nie vergessen, wie zäh der Widerstand der Männer war, die um ihre häuslichen Machtbastionen fürchteten.

Doch es ging und geht um weit mehr, als nur um das Häusliche, es geht um die gesamtgesellschaftliche Stellung der Frau.

Konrad Adenauer hat in seiner ersten Regierungserklärung überhaupt nicht davon gesprochen, dass bis zum Jahre 1953 die Ausführungsgesetze da sein müssten. Justizminister Dehler hat dann erst, als er merkte, er muss ja was tun, eine Frau hingesetzt, die einen Referentenentwurf machen sollte, der unter dem Kanonendonner der Bischofskonferenz als ein Privatentwurf erklärt wurde. Dann hat sich die Bundesregierung darauf zurückgezogen, wir lassen einfach die Frist verstreichen und schauen mal, was das Bundesverfassungsgericht sagt und dann hat uns das Gericht unsere Sache gerettet…Es hat ja nicht der Bundestag die verfassungskonformen Gesetze gemacht, sondern die sind alle nur durch Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen überhaupt durchgekommen.

Und das war vor allem das Verdienst der ersten und auf viele Jahre einzigen Richterin des höchsten Gerichts.

Erna Scheffler, während der Nazizeit mit Berufsverbot belegt, alleinerziehende Mutter, die sich jeden einzelnen Karriereschritt hart erkämpfen musste, überzeugte ihre männlichen Senatskollegen. Immer wieder ließ das oberste Gericht den Bundestag nachbessern. Ganz unaufgeregt zwangen Erna Scheffler und ihre Richterkollegen die Politiker zu Korrekturen, bis der Artikel 3 Grundgesetz und die Gesetzesrealität sich nicht mehr widersprachen.

40 Jahre später … die politische Wende ist vollzogen und wieder fast ein Gleichnis, denn frauen- und familienpolitische Themen waren gefühlte Nebensache.

Und auch hier war es eine Frau, die Vordenkerin, die Macherin der Frauen- und Familienpolitik in Königs Wusterhausen, im Landkreis Dahme-Spreewald, im Land Brandenburg bis in die Bundespolitik wurde – Birgit Uhlworm.

Um es gleich zu sagen, es wäre nicht richtig, nur Birgit Uhlworm zu erwähnen, Sie waren es, die die Unabhängige Frauenliste 1993 gründeten und seitdem ist sie gewachsen, die Schar derer, und nicht nur Frauen, die sich frauen- und familienpolitischer Themen annehmen.

Jeder von Ihnen, der zur Jubiläumsfeier erschienen ist, würdigt dies auf seine Weise und wir sind Ihnen dankbar für Ihre tagtägliche Arbeit und wenn manch Abgeordneten-Kollege öffentlich über Ihre Leistungen schmunzelt, so kann ich Ihnen versichern, hinter vorgehaltener Hand, spricht er davon, wie stolz er wäre, Sie in seinen Reihen zu haben.

Doch Sie sind UNABHÄNGIG und das sollten Sie auch künftig bleiben, denn das ist der Grund Ihres Erfolgs in den letzten 30 Jahren, 70 Jahren, seit Clara Zetkin.

Liebe Männer,
Frauen verdienen unser aller Wertschätzung und Hochachtung. Sie leisten Herausragendes durch die Betreuung der Kinder, unserer Zukunft, und das gleichzeitige Arbeiten und wir alle sind längst eins geworden – auch DANK der Unabhängigen Frauenliste in Königs Wusterhausen.

Dafür gilt Ihnen unsere Anerkennung, nicht nur am heutigen Tag.

Bild: Birgit Uhlworm, das Gesicht der UFL seit 30 Jahren

200 Jahre Sparkasse

2. Dezember 2023

Frank Selbitz, Vorsitzender der Gemeinsamen Unabhängigen Bürgerlisten im Landkreis Dahme-Spreewald, Kreistagsabgeordneter im LDS

Anfrage zum Kreistag am 13. Dezember 2023

Sehr geehrter Herr Landrat,

bereits mehrfach in diesem Jahr stellte ich mündlich die Anfrage, ob und wie im kommenden Jahr an das 200-jährigen Jubiläums der Gründung der Niederlausitzer Sparkasse, eine der ältesten Sparkassen Deutschlands, hier im ehemaligen Hauptgebäude (analog 1999 anlässlich der 175 Jahr Feier mit Hans-Dietrich Genscher als Festredner) erinnert werden soll.

Sie informierten, dass Sie den Sachverhalt dem Vorstand vortragen würden und das Ergebnis mitteilen würden.

Ich darf Sie hiermit um Beantwortung dieser Fragen bitten.

Zur Historie

Christoph Ernst von Houwald als Landsyndikus der führende juristische Vertreter der Landstände des Markgraftums Niederlausitz und galt gewissermaßen als „Ministerpräsident“. Ihm gelang nach der Übernahme der sächsischen Niederlausitz durch Preußen 1815 die Sicherung der ständischen Verwaltung des Landes. Es behielt in Steuer- und Haushaltsangelegenheiten eine gewisse Autonomie. Ohne diese wäre die Gründung einer bedeutenden Flächensparkasse nicht möglich gewesen. Die Anregung für ihre Errichtung kam indes vom Landessteuerkommissar Johann Georg Joseph Mothes. Am 24. Mai 1824 legte er der Landesdeputation des Markgraftums Niederlausitz, damit auch von Houwald, eine Denkschrift vor. Diese Deputation empfahl der Ständeversammlung am 28. Juni des Jahres die Gründung. Der Landtag setzte zunächst einen Ausschuss zur Prüfung der Sache ein, in den auch Christoph Ernst von Houwald als Landtagsmitglied gewählt wurde. Das Gutachten war positiv. Die Stände genehmigten die Einrichtung der Sparkasse für das Markgraftum Niederlausitz. Die Geschäftsaufnahme fand am 1. Oktober 1824 statt. Die Zentrale der Sparkasse war bei der Landesobersteuerkasse in der Hauptstadt Lübben.

Symbolbild Sparkasse Zernsdorf © Stadtfunk KW

Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewalt

19. November 2023

Lutz Krause

Am Sonntag wurde der Volkstrauertag in Halbe mit einem Gottesdienst in der Dankeskirche begangen. Pfarrer Bencken hielt eine nachdenkliche Predigt mit Bezug auf die heutigen Konflikte und deren Opfer. Im Anschluss wurden am Gedenkstein auf dem Soldatenfriedhof Kränze niedergelegt. Die UBL/FW/FWKW Kreistagsfraktion ehrte die Toten mit einer Kerze und Schleife.

UNABHÄNGIGKEIT bewahren ist das Gebot der Zeit

15. Oktober 2023

Frank Selbitz, Vorsitzender der Gemeinsamen Unabhängigen Bürgerlisten im Landkreis Dahme-Spreewald, Kreistagsabgeordneter im LDS

Als UNABHÄNGIGER Kandidat für den Landrat im Landkreis Dahme-Spreewald ist Sven Herzberger angetreten und hat mit einem beachtenswerten Wahlergebnis die Stichwahl in vier Wochen erreicht.

Eine Veränderung an der Spitze des Landkreises haben mehr als 70 Prozent der Menschen, die sich an der Wahl beteiligten, gewünscht und eine Veränderung wird es geben.

Der künftige Landrat wird dabei nicht nur die Verwaltung führen, aktuelle politische, vor allem infrastrukturelle, Probleme lösen, vor allem aber zwischen den Menschen im Landkreis Brücken bauen müssen.

Auch wenn die Blickrichtung Zukunft dabei weit auseinander geht, ist dies für die Entwicklung unseres Landkreises entscheidend und dabei ist parteipolitische UNABHÄNGIGKEIT das Gebot der Zeit.

© Foto: Jannis_Schulze